Frage an Marlene Mortler von Johannes S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Mortler,

im März 2005 trat das Gesetz zu dem Tabakrahmenübereinkommen der Weltgesundheitsorganisation in Kraft. Dieses Gesetz bildet eine der wichtigsten Grundlagen für die Eindämmung des Tabakgebrauchs in Deutschland. In der Präambel dieses Gesetzes werden der besondere Beitrag nichtstaatlicher Organisationen und die entscheidende Bedeutung ihrer Mitwirkung an den Bemühungen zur Eindämmung des Tabakgebrauchs betont.

Wie sehen Sie Ihre Rolle bei der Umsetzung des Gesetzes zu dem Tabakrahmenübereinkommen und in welcher Form arbeiten Sie dabei mit nichtstaatlichen, auf dem Gebiet der Tabakkontrolle tätigen Organisationen zusammen?

Mit welchen Vertretern nichtstaatlicher Organisationen, die auf dem Gebiet der Tabakkontrolle arbeiten, haben Sie in ihrer nun fast einjährigen Amtszeit Gespräche geführt?

Haben Sie in Ihrer Funktion als Bundesdrogenbeauftragten oder als Bundestagsabgeordnete Gespräche mit Vertretern der Tabakindustrie geführt, bzw. an Veranstaltungen der Tabakindustrie oder an von der Tabakindustrie mitfinanzierten Veranstaltungen teilgenommen? Wenn ja, welche Themen wurden bei diesen Gesprächen behandelt, bzw. welcher Art waren diese Veranstaltungen?

Wir möchten in diesem Zusammenhang, auch um unsere Arbeit transparent zu machen, noch darauf hinweisen, dass das Forum Rauchfrei, ein Verein, der seit 14 Jahren auf dem Feld der Tabakkontrolle arbeitet und mehr als 80 Mitglieder hat, Sie als Bundesdrogenbeauftragte insgesamt acht Mal um ein Gespräch gebeten hat. Leider haben Sie uns bisher keinen Termin gewährt. Daher würden wir Sie hiermit gerne um einen Gesprächstermin zum Thema Tabakwerbung in Ihrer Funktion als Bundestagsabgeordnete bitten.

Für eine möglichst baldige Beantwortung unserer Fragen wären wir Ihnen sehr verbunden.

Johannes Spatz
Sprecher des Forum Rauchfrei