Frage an Marlene Mortler von Karl-Heinz R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Mortler,
haben Sie - als Wahlkreisabgeordnete des Wahlkreises Nürnberger Land bzw. Roth - und Ihre Kolleginnen und Kollegen der CSU Fraktion im Deutschen Bundestag in Berlin im Rahmen Ihrer Abgeordnetentätigkeit bzw. in Ihrem Abgeordnetenbüro bzw. Wahlkreisbüro Familienangehörige auf Staatskosten beschäftigt?
Wenn ja, in welcher Eigenschaft, in welchem Umfang und gegen welche Vergütung bzw. Bezahlung? Welcher Verwandtschaftsgrad liegt ggf. vor?
Vielen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
Karl-Heinz Rohmann
Sehr geehrter Herr Rohmann,
haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben vom 02. Mai 2013 auf der Internetplattform abgeordnetenwatch.de. Ich werde Ihre Frage gerne beantworten.
Es ist so, dass für Mitglieder des Deutschen Bundestages in Berlin andere Regeln gelten als für Landtagsabgeordnete in Bayern. Diesen Verhaltensregeln für Mitglieder des Deutschen Bundestages hat nebenbei die gesamte Opposition einschließlich Freie Wähler einstimmig zugestimmt. Wenn sie geändert werden, werden selbstverständlich wieder alle Fraktionen abstimmen.
Ich habe keine Familienangehörigen in meinem Abgeordnetenbüro bzw. im Wahlkreisbüro beschäftigt. Für meine Kolleginnen und Kollegen kann ich nicht sprechen. Auch sie müssen sich an die Regeln halten.
Freilich arbeitet mein Mann viel für mich. Er hält mir den Rücken frei, indem er mich fährt oder einfach begleitet. Kostenlos versteht sich und für ein großes DANKESCHÖN!
Mit freundlichen Grüßen
gez. Marlene Mortler MdB