Frage an Marlene Mortler von Michael R. bezüglich Recht
Sehr geehrte Frau Mortler,
in Anbetracht der aktuellen Situation hat nun die Bundeskanzlerin ein sog. Moratorium verabschiedet. Mehre - ältere- Atomkraftwerke gehen nun vom Netz.
Vor gar nicht allzu langer Zeit wurde bekanntlich der Ausstieg aus der Atomenergie zurückgenommen und längere Laufzeiten - auch für die älteren Reaktoren - verabschiedet.
Zur Begründung wurde seinerzeit auch angeführt, dass die Atomenergie derzeit noch unverzichtbar ist und ein Abschalten von einzelnen Reaktoren (mehr wäre es ja noch nicht gewesen) die energiepolitische Sicherheit gefährden würde.
Nun, da gleich 8 Reaktoren abgeschalten wurden, merke ich jedoch nicht, dass der Strom knapp ist.
1. Wie kann es sein, dass ein Abschalten von 2-3 älteren Reaktoren im Herbst noch zu einem Engpass in der Energieversorgung geführt hätte, heute jedoch 8 Reaktoren ohne Probleme von einen auf den anderen Tag abgeschaltet werden können?
2. Trifft es zu, dass bei der Laufzeitverlängerung auch Gleichzeitig die Sicherheitsanforderungen geändert wurden. Wenn ja, inwiefern fand eine Änderung statt und weshalb war diese Sinnvoll bzw. notwendig?
Vielen Dank für die Beantwortung meiner Fragen.
Sehr geehrter Herr Rößner,
haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben vom 16.3.2011 über die Internetplattform "abgeordnetenwatch".
Das schreckliche Erdbeben in Japan und die daraus folgenden apokalyptischen Ereignisse erfassen uns alle mit Entsetzen, Fassungslosigkeit, Mitgefühl und Trauer. Die Reaktion der Bundesregierung auf das Unglück wendet sich zuerst an die Japaner. Deutschland bietet der japanischen Regierung größtmögliche Unterstützung und Hilfe bei der Bewältigung der Krise an.
Daneben muss Deutschland aus den neuen Erkenntnissen, die dieses schreckliche Erdbeben mit all seinen Folgen verursacht hat, lernen. Wir mussten erfahren, dass das, was nach allen wissenschaftlichen Maßstäben bisher für unmöglich gehalten wurde, doch möglich werden kann. Wir wissen jetzt, dass Risiken, die für absolut unwahrscheinlich gehalten wurde, doch nicht vollends unwahrscheinlich waren, sondern Realität wurden. Die Sicherheit deutscher Kernkraftwerke hat sich nicht geändert. Doch die Bewertung des Restrisikos ist nun eine andere.
Die Regierungskoalition zieht die Lehren dieser Katastrophe. Deshalb wird eine Ethikkommission, in der die energieintensive Industrie genauso vertreten ist, wie die Gewerkschaften, Kirchen und andere gesellschaftlich relevante Gruppe, die Frage der Akzeptanz des Restrisikos neu diskutieren. Alle Kernkraftwerke werden einer verschärften Sicherheitsanalyse unterzogen werden; die älteren Kraftwerke wurden dazu bereits abgeschaltet. Die Reaktorsicherheitskommission wird deshalb kurzfristig die Sicherheitsbestimmungen überarbeiten.
Diese Debatte müssen wir allerdings auch in Zusammenarbeit mit den anderen EU-Staaten führen, von denen die Mehrheit ebenfalls die Kernenergie nutzt. Eine solche Debatte kostet Zeit und muss ehrlich geführt werden. Sowohl die Versorgung mit Energie als auch die Bezahlbarkeit der Energie muss gewährleistet werden. Schließlich ist eine wichtige Frage, welche Auswirklungen ein schnellerer Ausstieg auf die ehrgeizigen deutschen und europäischen Klimaschutzziele haben wird.
Sehr geehrter Herr Rößner, ich weiß zwar nicht, ob Sie in meinem Wahlkreis wohnen, aber ich möchte Sie gern noch auf eine Podiumsdiskussion in Lauf hinweisen, die ich derzeit für den 16.6.2011 in Lauf vorbereite. Diese Veranstaltung hatte ich schon vor "Japan" geplant. Thema wird sein: Die Zukunft einer sicheren, nachhaltigen und bezahlbaren Energieversorgung in Deutschland aus Sicht des Verbrauchers. Welche Herausforderungen gehen hiermit für das Nürnberger Land einher, das zur Metropolregion Nürnberg gehört?" Eingeladen werden wichtige Vertreter von Branchen sowohl der konservativen als auch der erneuerbaren Energien. Näheres zu der Veranstaltung können Sie in den nächsten Tagen meiner Homepage entnehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Marlene Mortler MdB
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Sehr geehrter Herr W.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage vom 08. Oktober diesen Jahres über die Plattform abgeordnetenwatch.de.