Frage an Markus Tressel von Michael K. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr K.,

wir Grüne haben eine eindeutige Position zur Einführung der CO2-Steuer.

Umweltbelastung und Ressourcenverbrauch sollen mit einem Preis belegt werden, so dass sie den Verursacher etwas kosten und das eingenommene Geld der Gesellschaft zu Gute kommt. Denn sonst zahlt die Allgemeinheit die Zeche für die Folgen: Klimakrise, Artensterben oder Umweltverschmutzung und damit Flucht aus unbewohnbaren Gebieten sowie Kriege um Wasser und fruchtbare Böden.
Die CO2-Besteuerung hat zum Ziel, einen Wettstreit um die beste klimaschützende Lösung in Gang zu setzen. Davon profitieren am Ende auch die Verbraucher*innen, wenn beispielsweise Geräte Energie sparen und klimafreundliche Heizungen die Stromrechnung senken.
Der von uns geforderte Mindestpreis im europäischen Emissionshandel ist hierbei der richtige Hebel, um am besten zusammen mit anderen EU-Staaten dieses Ziel zu erreichen. Aber auch in den Bereichen, die nicht im europäischen Emissionshandel sind, z.B. Wärme und Verkehr, benötigen wir ebenfalls eine kontinuierlich steigende CO2-Bepreisung.

Damit das ökologisch und sozial gerecht ist, sollen alle Einnahmen den Bürgerinnen und Bürgern nach sozialen Gesichtspunkten wieder zurückgegeben werden. So müssen beispielsweise zusätzliche Einnahmen aus dem Abbau umweltschädlicher Subventionen wieder in den Klimaschutz investiert werden und insbesondere dafür genutzt werden, um z.B. Haushalte mit geringerem Einkommen beim Klimaschutz und Energiesparen zu unterstützen.
Zu einem fairen Steuer- und Abgabensystem gehört auch, dass endlich die vielen Ausnahmen und Rabatte für die Industrie bei den Energieabgaben abgebaut werden und nicht weiter von den Verbraucherinnen und Verbrauchern bezahlt werden müssen.

Mit freundlichen Grüßen

Markus Tressel