Frage an Markus Tressel von Patrick F. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Tressel,
seit der Umstrukturierung des Luftraums durch das Projekt "NEON" im Jahre 2003 und den damit verbundenen Wegfall des Übungsraumes TRA EIFEL leidet das Saarland und unter einer erheblichen Zunahme des militärischen Flugbetriebs vor allem durch Kampfflugzeuge hauptsächlich von der US-Airbase Spangdahlem (RLP) und dem Bundeswehrfliegerhorst Büchel (RLP).
Der Lebensbereich vieler Ihrer Wähler ist vor allem in der Sommerzeit von morgens bis abends durch Kampfjetübungen verlärmt. Die Lebensqualität ist dadurch erheblich eingeschränkt. Die ständige Kriegslärmkulisse ist der Entwicklung eines dauerhaften sanften Tourismus in unserer Heimatregion abträglich. Diese dauerhafte Verlärmung ist so nicht länger hinnehmbar.
Sind Sie mit dieser Problemstellung vertraut, und, falls ja, was haben Sie bisher unternommen, um eine Verbesserung der Lebensqualität der Menschen im Saarland zu erreichen?
Mit freundlichem Gruß
Patrick Fey
Sehr geehrter Herr Fey,
die von Ihnen angesprochene Problematik ist mir sehr bewusst. Wir sind bereits in der Erarbeitung einer Anfrage an die Bundesregierung bezüglich der künftigen Fluglärmentwicklung. Sobald uns die Antworten vorliegen, werden wir diese veröffentlichen.
Generell möchte ich festhalten, dass der Fluglärm im Saarland ein Problem ist, dem sich die Grünen schon längere Zeit widmen. In den letzten Jahren kam es auch im saarländischen Landtag immer wieder zu hitzigen Debatten bezüglich der Fluglärmentwicklung, unter anderem unter engagierter Beteiligung unserer Landtagsabgeordneten Claudia Willger-Lambert, die sich im Sinne der Betroffenen stark gemacht hat und immer noch stark macht. Zahlreiche Landtagsanträge wurden von uns gestellt, auch unter meiner tatkräftigen Beteiligung.
Begründet wurden uns diese starke Belastung unter anderem durch die verstärkten Auslandseinsätze der amerikanischen Kräfte und dem damit verbundenen Bedarf an Ausbildungs- und Übungsflügen für die Piloten.
Aufgrund der Entwicklung in den Einsatzgebieten müsste demnach auch eine Reduzierung der Flugstunden einhergehen. Bisher ist eine solche Entwicklung jedoch noch nicht abzusehen. Die Einflussmöglichkeiten der Landespolitik haben sich als zu gering erwiesen. Ich bemühe mich derzeit aktiv, auf Bundesebene Einfluss zu nehmen. Weitere Informationen erhoffe ich mir von der Anfrage, welche ich wie bereits erwähnt veröffentlichen werde, sobald mir die Antworten dazu vorliegen.
Herzliche Grüße
Ihr Markus Tressel