Warum liefern wir keine Taurus an die Ukraine und warum gibt es keine Großaufträge an die Rüstungsindustrie?

Sehr geehrte Frau B.,

Mitte Januar 2024 hat eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten des Deutschen Bundestags beschlossen, vorerst keine "Taurus"-Marschflugkörper an die Ukraine liefern. Nur 178 Abgeordnete stimmten in namentlicher Abstimmung dafür, 485 dagegen, drei enthielten sich. Vizekanzler Habeck erklärte, es gehe bei Waffenlieferungen an die Ukraine, abzuwägen, "dass Deutschland nicht direkt Kriegspartei wird". Die Bundesregierung unterstütze die Ukraine aber "massiv", unter anderem mit Artilleriemunition. Bei der militärischen Unterstützungsmission EUMAM „European Union Military Assistance Mission“ wurden zudem bis Jahresende 2023 rund 10.000 ukrainische Soldatinnen und Soldaten in Deutschland ausgebildet.

Zu Ihrer zweiten Frage:

Eine handlungsfähige Bundeswehr ist auf modernste Ausrüstung und Material angewiesen. Unsere Soldaten benötigen eine zuverlässige militärische Ausstattung, um ihren Aufgaben nachzukommen.

Die Entwicklung und Beschaffung komplexer Rüstungsgüter erfordert langfristige Planung. Verteidigungsminister Pistorius hat das Beschaffungswesen der Bundeswehr deutlich beschleunigt. Im Zuge der Zeitenwende konnten eine Vielzahl von Beschaffungen so schnell wie noch nie unter Vertrag genommen werden konnten.

Mit den Beschlüssen des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages vom Jahresende 2023 konnte das Verteidigungsministerium in jenem Jahr 55 25-Millionen-Euro-Vorlagen auf den Weg bringen – mehr als je in einem Jahr zuvor. Sie haben ein Gesamtvolumen von fast 47 Milliarden Euro.

Im Jahr 2023 konnte insbesondere der Kauf getätigt werden von:

• drei zusätzlichen Seefernaufklärern vom Typ Boeing P8 Poseidon, 
• 60 Schweren Transporthubschraubern (STH), 
• 18 Kampfpanzern Leopard 2 A 8 (Nachbeschaffung für Ukraine-Abgaben),
• 22 modernisierten Panzerhaubitzen 2000 (Nachbeschaffung für Ukraine-Abgaben),
• einer Vielzahl von Munitionsrahmenverträgen, wie etwa über 155-Millimeter-Artilleriemunition, 
• bis zu 82 leichten Kampfhubschraubern.