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Markus Pohle
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Frage von Anna S. •

Was werden Sie tun, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen und das Radfahren attraktiver und sicherer zu machen?

Sehr geehrter Herr Pohle,

2020 führte der ADFC mit dem Fahrradklima-Test die neunte Auflage der weltweit größten Befragung zum Radverkehr durch. 73% der Sachsen geben an, dass sie sich beim Radfahren gefährdet fühlen.

Mit der kommenden Bundestagswahl entscheidet sich unter anderem, wie die Weichen für die zukünftige Verkehrspolitik in Deutschland gestellt werden. Der ADFC Sachsen e.V. mit seinen inzwischen über 8200 Mitgliedern fragt sich, welche Rolle dabei das Fahrrad spielen wird und hat deshalb einige Fragen an Sie als Direktkandidat der Partei DIE LINKE.

Vielen Dank, dass Sie sich Zeit dafür nehmen,
Anna Sarodnik
www.adfc-sachsen.de

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Antwort von
DIE LINKE

Die wichtigste Sofortmaßnahme für eine sinnvolle Verkehrspolitik ist die Entlassung von Andreas Scheuer als Bundesverkehrsminister und dass wir verhindern, diesen wichtigen Posten in den nächsten zwanzig Jahren noch einmal der CSU zu überlassen. Der beste Garant dafür ist übrigens DIE LINKE ;)

Das ist dann die notwendige Startvoraussetzung für zahlreiche Maßnahmen, von denen ich einige nennen möchte:

  1. Wir wollen die Reduzierung der Geschwindigkeit innerorts (30 km/ h) und außerorts (80km/h).
  2. Gleichzeitig sollte der Bund  Mittel für die Entwicklung eines bundesweiten Radverkehrsnetzes bereit stellen.
  3. Die Kommunen müssen bei der Erstellung und Umsetzung von Konzepten zur Erhöhung der Sicherheit von Radfahrenden vom Bund unterstützt werden. Hierzu gehört beispielsweise die Abtrennung von Radwegen durch andere Höhen oder Poller, Radverkehrsstraßen, eigenständige Radwege losgelöst vom PKW-Netz etc.
  4. Die Straßenverkehrsordnung wollen wir fußgänger- und fahrradfreundlicher umgestalten.
  5. Alle LKW brauchen zwingend moderne Abbiegeassistenzsystemen.
  6. Deutschland braucht ein flächendeckendes bundesweites Radverkehrsnetz. In den Städten und Ballungsgebieten müssen Radschnellwege mit grüner Welle geschaffen werden. Dafür muss der Bund ausreichend zweckgebundene Mittel für die Kommunen bereitstellen.
  7. DIE LINKE setzt sich für weitgehend autofreie Innenstädte ein.