Frage an Markus Löning von Luisa-Katharina H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Löning,
da wir im Moment das Thema Politik und Medien im Politik Unterricht behandeln, würden wir gerne von Ihnen wissen, für wie wichtig Sie die Medien halten in Zusammenhang mit Politik und Demokratie.
Vielen Dank
Sehr geehrte Frau Häsler,
die Medien erbringen für das Funktionieren unseres politischen Systems und unserer Demokratie wichtige Leistungen. In erster Linie ist die Vermittlung von politischen Vorgängen an die Bürger sowie die Vermittlung von politischen Stimmungen in der Gesellschaft an die politischen Entscheidungsträger in Parlament und Regierung zu nennen. Voraussetzung dafür, dass die Medien diese Funktionen auch erfüllen können sind die Presse- und Meinungsfreiheit, die konstitutive Elemente einer Demokratie darstellen.
Politik ist kein Selbstzweck. Die Politiker sind Vertreter der Bürger und treffen in ihrem Namen Entscheidungen. Für die Legitimation dieser Entscheidungen sind vor allem zwei Dinge besonders wichtig. Erstens dürfen die Entscheidungen nicht abgekoppelt sein von den Bedürfnissen und Stimmungen innerhalb der Gesellschaft. Zweitens müssen die politischen Entscheidungen den Bürgern berichtet und erklärt werden. Zu beidem leisten die Medien einen großen Beitrag.
Da nur ein geringer Teil der Bürger politisch organisiert ist (d.h. Mitglied einer Partei oder eines Verbandes ist), beziehen die meisten Bürger ihre Informationen über die politischen Vorgänge und Entscheidungen in erster Linie aus den Medien (also aus dem Fernsehen, der Zeitung, dem Radio oder dem Internet). Indem die Medien Stimmungen und Themen der Bürger aufgreifen und öffentlich machen, tragen sie dazu bei, die Responsivität – also die Rückbindung - der Politik an die Gesellschaft zu gewährleisten.
Die Legitimation von politischen Entscheidungen wäre folglich ohne die Vermittlungsleistung der Medien in unserer heutigen Zeit nicht mehr denkbar.
Mit freundlichem Gruß
Markus Löning MdB
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