Frage an Markus Löning von Hermann L. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Was wird die FDP tun, wenn sie mit der CDU gemeinsam die Wahl gewonnen hat, um die Arbeitslosigkeit zu senken?
Glauben Sie der Beteuerung der SPD, keine Koalition mit der Neuen Linken (Gysi/Lafontaine) einzugehen?
Sehr geehrter Herr Lehning,
ich danke Ihnen für die Übersendung Ihrer Fragen zum Thema „Arbeit“, zu denen ich folgender Maßen Stellung nehmen möchte:
zu 1.: Die Überwindung der Massenarbeitslosigkeit ist die zentrale Herausforderung unserer Zeit. Arbeitslosigkeit bedeutet für die Betroffenen nicht nur Einkommensverlust. Sie verletzt vor allem die Würde der Arbeit suchenden Menschen und ihrer Familien und beraubt sie eines wichtigen Teils ihrer Freiheit. Eine der dringlichsten Aufgaben der Politik ist es deshalb dafür zu sorgen, dass jeder Mensch in Deutschland die faire Chance auf einen Arbeitsplatz erhält.
Aus Sicht der FDP muss der gegenwärtig durch Überregulierung und Ineffizienz gekennzeichnete Arbeitsmarkt flexibilisiert werden. Die deutsche Volkswirtschaft leidet unter zu geringen Wachstumsraten aufgrund überzogener Bürokratie, hoher Steuer- und Abgabenlasten und zu hoher Regelungsdichte im Arbeitsrecht. Die FDP will zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit an den Ursachen ansetzten. Dazu gehört neben einer durchgreifenden Steuerreform mit einer deutlichen Senkung der Steuertarife, einer Reform der sozialen Sicherungssystem mit einer Reduzierung der Beitragslast eine Reform des Arbeitsmarktes und des Tarifvertragsrechts. Ein flexibleres Tarifrecht ist dringend notwendig, damit sich die Löhne wieder an der Produktivität orientieren können. Wir brauchen Öffnungsklauseln für betriebliche Bündnisse, damit maßgeschneiderte Lösungen vor Ort zum Abbau der Arbeitslosigkeit beitragen können. In einem flexibleren deutschen Arbeitsmarkt können deutsche Unternehmen schneller auf sich verändernde Wettbewerbsverhältnisse reagieren und neue Arbeitsplätze schaffen.
zu 2.: Ja
Mit freundlichem Gruß
Markus Löning
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