Frage an Markus Herbrand von Martin P. bezüglich Lobbyismus & Transparenz

Sehr geehrter Herr Peters,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 19. März 2021, in der Sie mir zu meinen selbst erarbeiteten Nebenverdiensten gratulieren und die Frage aufwerfen, wie sich Beruf bzw. selbstständige Unternehmertätigkeit mit dem politischem Mandat vereinbaren lassen. Ihre Ausführungen – und auch Ihre joviale Vermutung, hinsichtlich meiner vermeintlich marktunüblichen Vergütung – habe ich mit großem Interesse gelesen. Ich freue mich, dass mir Ihre Anfrage die Möglichkeit gibt, die regelmäßig erstellten Nebenverdienst-Ranglisten auch für Außenstehende objektiv einzuordnen.

Über meine Einnahmen habe ich – entgegen den diversen Kolleginnen und Kollegen, die seit meinem Einzug in den Bundestag 2017 in den vergangenen Jahren, Monaten und Wochen der Bestechlichkeit verdächtigt wurden – den Deutschen Bundestag regelkonform und transparent informiert. Ich lege diesbezüglich besonderen Wert darauf, dass meine Nebenverdienste durch redliche Arbeit und nicht durch Ausnutzung meiner politischen Position erzielt wurden.

Dies vorangestellt, möchte ich die im Raum stehende Summe meiner Nebenverdienste gerne etwas näher beleuchten. So umfassen die von Ihnen genannten 230.000 bis 480.000 Euro selbstverständlich den gesamten von meinem Büro und mir erwirtschafteten Brutto (!)-Umsatz, also vor Abzug der noch an das Finanzamt abzuführenden Umsatzsteuer und sämtlicher betrieblicher Sach- und Personalkosten. Ich beschäftige in meinem Büro mehrere Mitarbeiter, die mit mir gemeinsam daran arbeiten, dass das vor über 20 Jahren – also deutlich vor meiner (bezahlten) politischen Tätigkeit – mit hohem finanziellen Eigenanteil und harter Arbeit aufgebaute Steuerberatungsbüro auf einer dauerhaft stabilen Basis steht und auch in Zukunft sichere Arbeitsplätze bietet und die vertretenen Mandanten erfolgreich bei der Steuererklärung hilft.

Damit mir der Spagat zwischen der Abgeordnetentätigkeit in Berlin (immerhin knapp die Hälfte des Jahres) und meiner Steuerberatertätigkeit gelingt, habe ich nach meinem Einzug in den Bundestag einen Steuerberater eingestellt, der vornehmlich die Verantwortung für mein Büro übernimmt und die Hauptlast der täglichen Arbeit auffängt. Ich selbst bin auch noch in sitzungsfreien Zeiten, neben meinen politischen Terminen im Wahlkreis, steuerberatend tätig – nicht zuletzt deswegen, um das von mir aufgebaute Unternehmen auch für die Zeit nach meinem politischen Mandat zu sichern und um auf der Höhe der Zeit zu bleiben, damit gute Gesetzesinitiativen, beispielsweise zum Bürokratieabbau im Steuerrecht, nicht nur vom Berliner Parlamentsschreibtisch, sondern aus der erlebten Praxis auf den Weg gebracht werden können.

Sehr geehrter Herr Peters, ich hoffe, dass ich Ihnen die Sachlage und die oftmals verkürzte Auflistung der Nebenverdienste durch meine Ausführungen etwas näher erklären konnte. Daraus wird ersichtlich, dass die kolportierten Einnahmen (eben nicht Gewinn!) mitnichten direkt und in voller Höhe in meiner persönlichen Schatzkiste landen. Ich sehe keinen Grund, mich für meine Tätigkeit im eigenen Unternehmen – in das ich nach meinem möglichen Ausscheiden aus dem Bundestag auch wieder zurückkehren möchte – und die dadurch erzielten Einnahmen / Umsätze zu entschuldigen. Dass dieses Engagement keinesfalls abträglich für mein Arbeitsvolumen als Bundestagsabgeordneter ist, können Sie bereits aus der Vielzahl der von mir initiierten parlamentarischen Initiativen, aber auch durch die umfangreiche Berichterstattung über meine Parlamentsarbeit ersehen. Unter https://dipbt.bundestag.de/dip21.web/search/activities.do;jsessionid=835DF6D9BEDC2FA2C352F2475BD49970.dip21 oder alternativ eine gezielte Google-Suche können Sie sich hierüber im Detail informieren.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Markus Herbrand