Warum setzten Sie sich gegen eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 3% des Bundeshaushalts ein? Wie soll Frieden erreicht und gesichert werden, wenn Europa nicht Wehrhaft ist?
Die Ukraine und damit Europa wird von Russland als Feind deklariert. Die USA stehen als Schutzmacht nicht mehr zur Verfügung, sondern nähern sich Russland an. Beide Länder vertreten dabei Werte, die im direkten Konflikt zur internationalen Ordnung stehen. Deutschland hat im Verbund mit anderen Staaten in Europa zwar nominell einen größeren Rüstungsetat als Russland, ist aber nach einhelliger Meinung von Militärexperten kaum zu einer eigenständigen Verteidigung befähigt. Wie soll ohne schlagkräftiges Militär unsere Demokratie und Freiheit gegen die autokratischen Aggressoren gesichert werden, die kein Interesse an Verhandlungen haben?
Weitere Fragen an Mark Roach
Deshalb bin ich nach wie vor gegen Zwangsdienste.
Richtig ist, dass die Installation von verschiedensten klimafreundlichen Energieformen zunächst viel Geld kostet. Von der Fotovoltaik-Anlage bis hin zur Wärmepumpe. Damit das schnell und sozial gerecht geschieht, wäre es gut, die Anschaffung dieser Anlagen einkommensabhängig zu subventionieren.
zunächst einmal möchte ich anmerken, dass ich es sehr begrüße, dass im Laufe dieser Legislaturperiode ein Beschluss gefasst wurde, den Bundestag zu verkleinern. Damit ist ein wichtiger Schritt getan worden.
Ausbilden, ausbilden und noch mal ausbilden.
Dazu vernünftige Arbeitsbedingungen, wie Tariflöhne und angemessene Arbeitszeiten.