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Marjana Schott
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Frage von Adelbert R. •

Frage an Marjana Schott von Adelbert R. bezüglich Energie

Sehr verehrte Frau Schott,

welchen Energiemix favorisieren Sie für die Zukunft.?
Ist der Anbau von Gentechnisch veränderten Pflanzen die Lösung für die Landwirtschaft, um noch effektiver zu produzieren, oder wird hier die Büchse der Pandora geöffnet?
Was halten Sie von Sozialtarifen für Bürger mit geringen Einkommen z.B. im Energiebereich, Wasserversorgung,Öffentlicher Verkehr etc.?
Was halten Sie von der Einführung der Beimischung von Biotreibstoffen i.H.v. 20% bei Kraftstoffen , was von unserem Bundesumweltminister als sein Erfolg gefeiert wird?Hat dies keine Auswirkung auf die Nahrungsmittelpreise?

.Kindergeld:
Die Kinder in Deutschland werden ungleich behandelt. Ein konkretes Beispiel hierfür ist die Kindergeldregelung. Ottonormalverdiener erhält bei 1-3 Kinder je 154 € pro Monat. Bei der Steuerveranlagung wird dies mit dem Kinderfreibetrag verrechnet.
Hierbei erhalten Spitzenverdiener zurzeit ca. 230€ (154€ Kindergeld + 76€ Steuerkomponente)pro Kind pro Monat.(Kinderfreibetrag x Grenzsteuersatz +Solz.)
M.E muss hiermit Schluss sein. Ich Frage wo bleibt da die Gleichbehandlung nach dem Grundgesetz?
Denn manche sind gleicher als andere!!! Ich frage mich, warum dies noch nicht zur Sprache kam in der Presse oder in der Politik!
Wie stehen Sie hierzu?
So nun reicht es mal fürs erste. Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.

Mit freundlichen Grüssen
Adelbert Ringwald

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Ringwald,

- Unser Energiebedarf sollte mehr und mehr durch erneuerbare Energien
gedeckt werden. Dazu gibt es keine Alternative. Brauchbare Konzepte hierfür
liegen vor, es bedarf nur den Willen, diese in die Realität umzusetzen.

- Gentechnisch veränderte Pflanzen beeinflussen unsere Vegetation erheblich.
Die Auswirkungen auf die Tierwelt sind nicht abzusehen. Insbesondere Bienen
sind gefährdet. Niemand kann absehen wohin diese Veränderung führen wird
und sie ist nicht rückgängig zu machen. Deshalb lehne ich den Anbau
genmanipulierter Pflanzen grundsätzlich ab.

- Zur wirtschaftlichen Entlastung einkommensschwacher Haushalte haben wir
die Einführung einer HessenCard beschlossen. In unserem Programm finden sie
dazu folgendes:

HessenCard

Der HessenCard soll allen Bezieherinnen und Beziehern von Sozialleistungen
sowie denjenigen, die wegen der rigiden Vermögensanrechnung keine
Sozialleistungen erhalten, die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben
ermöglichen. Dazu gehört die unentgeltliche Nutzung des Öffentlichen
Personennahverkehrs sowie der öffentlichen Sport- und Kultureinrichtungen.
Die Card schließt auch den kostenlosen Zugang zu Krippen- und
Kindergartenplätzen, Schulspeisung, die vollständige Lernmittelfreiheit, den
kostenfreien Zugang zu den Hochschulen sowie Unterstützung bei der
Finanzierung von Gesundheitsleistungen ein. Dieses gilt, so lange keine
weiterreichenden Maßnahmen durchgesetzt sind. Soweit die HessenCard
kommunale Leistungen mit abdeckt, werden die Mehrkosten der Kommunen aus
Landesmitteln finanziert.

- Grundsätzlich brauchen wir ein anderes Verkehrskonzept. Wir machen uns
dafür stark, den Individualverkehr zurück zu drängen. Treibstoff aus Ölsaat
herzustellen ist durchaus sinnvoll, solange dadurch die
Lebensmittelversorgung nicht beeinträchtigt und die Preisentwicklung im Auge
behalten wird. Ein sinnvolles Nahverkehrsangebot zur Schonung unserer Umwelt
und der Ressourcen ist aber weitaus effektiver.

- Kinder sind unsere Zukunft, sie müssen wirtschaftlich abgesichert sein.
Einen steuerlichen Vorteil sollten aber gering verdienende Eltern haben,
denn hier besteht doch der höhere materielle Bedarf. Sie können Näheres
hierzu in unserem Steuerkonzept nachlesen, da es sich hierbei um
Bundespolitik handelt.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Fragen damit beantworten. Für weitere Fragen
stehe ich Ihnen natürlich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Marjana Schott