Frage an Marja-Liisa Völlers von Klaus Dieter L. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Völlers,
Herr Olaf Scholz ist in meinen Augen in einem Punkt ein guter Sozialdemokrat:
Er ist,für einen Mindestlohn von 12 Euro. Frau Andrea Nahles spricht sich ebenfalls für eine Erhöhung aus.
Der Vorschlag ist sinnvoll, denn der derzeitige Mindestlohn ermöglicht weder ein Leben unter der Armutsgrenze noch eine Rente über dem Niveau der Mindestsicherung. Und der Berechnung unterliegt einem grundsätzlichen Fehler, doch das ist jetzt nicht mein Anliegen.
Es verwundert, dass die Forderung nach dem stark erhöhten Mindestlohn 2017 weder Eingang in das SPD-Wahlprogramm gefunden hat noch im Rahmen der Koalitionsverhandlungen geltend gemacht wurde. Denn das sind die entscheidenden Momente, in denen sich die Ernsthaftigkeit eines Vorstoßes gezeigt hätte.
Wie und wann wird daraus mehr als das Reden von Herrn Scholz und Frau Nahles?
Wann steht der auf 12 Euro erhöhte Mindestlohn im Programm der SPD?
Mit freundlichen Grüßen
K. D. L.
Sehr geehrter Herr L.,
zunächst einmal möchte ich mich bei Ihnen für die zahlreichen Anfragen und das damit verbundene Interesse an meiner Tätigkeit als Ihre Bundestagsabgeordnete und an der Politik der SPD bedanken.
Wie Sie in der Vergangenheit sicherlich bemerkt haben, bin ich jederzeit bemüht, Ihnen schnellstmöglich eine Rückmeldung auf Ihre Anliegen zu geben. Die von Ihnen über abgeordnetenwatch.de gestellten Anfragen behandeln von Steuerpolitik über Mindestlohn bis hin zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen eine sehr große Bandbreite von Themen. Daher möchte ich gerne mit Ihnen in den persönlichen Austausch kommen, statt immer wieder einzelne Fragen zu beantworten. Ich würde mich freuen, wenn wir uns in einer meiner Bürgersprechstunden sehen und uns persönlich kennenlernen. Bitte wenden Sie sich zur Terminvereinbarung an meine Mitarbeiterin Ada Duensing unter 05021 – 922 7180 oder marja.voellers.wk@bundestag.de.
Ich freue mich auf Ihre Rückmeldung.
Mit freundlichen Grüßen
Marja-Liisa Völlers, MdB
Sehr geehrter Herr L.,
vielen Dank für Ihre Zuschrift zum Mindestlohn. Wir haben als SPD in den vergangenen Wochen und Monaten eine Reihe von Reformvorschlägen für einen zukunftsfähigen Sozialstaat gemacht. In diesen ausgearbeiteten Konzepten ist unter anderem vorgesehen, den Mindestlohn von derzeit 9,19 Euro auf 12 Euro zu erhöhen. Viele weitere konkrete Maßnahmen finden Sie unter: https://www.spd.de/aktuelles/ein-neuer-sozialstaat-fuer-eine-neue-zeit
Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Marja-Liisa Völlers
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