Frage an Marion Caspers-Merk von Hermann M. bezüglich Senioren
Sehr geehrte Frau Caspers-Merk,
ich komme zurück auf meine Frage bez. den Abgeordnetendiäten und Verhältnis zur absolut unzureichenden Rentenerhöhung. Sie haben ausführlich über die Abgeordnetenbezüge referiert. Das ist selbstverständlich Ihr Metier weil es Sie betrifft. Sie berufen sich auf Ihren Fraktionsvorsitzenden: "Zur Zeit nicht durchsetzbar." Offensichtlich werden bessere Konstellationen abgewartet, z.B. die Zeit nach der nächsten Wahl. Also hierzu brauchen wir jetzt keine Fragen mehr stellen.
Was Sie gar nicht beachtet haben ist der Teil, der die Lage der Rentner beinhaltet. Weshalb sind Sie der Frage ausgewichen? Sind Sie evtl gleicher Meinung wie die von mir genannten Politiker? Als privilegierte Person mit Lehrauftrag vernachlässigen Sie das sorgfältige Durchlesen von an Sie gerichtete Schreiben.
Sollten Sie aber diesen Frageteil gleichgültig oder bewusst aus-gelassen haben, ist das nicht ehrenvoll. Das hat doch hoffentlich nichts mit Ihrer "Flucht in das Gesetz" zu tun wie Sie es in der Talkrunde am 04.06.2008 (SWR-Fernsehen) getan haben? Ich meine, dass Politiker auch Herz zeigen sollten, sich auch moralisch beteiligen - auch gegen ihre (oftmals irrige) Parteimeinung.
Sehr geehrter Herr Marten,
vielen Dank für Ihre erneute Anfrage. Zunächst möchte ich Ihren Vorwurf – ich hätte Ihnen nicht ausreichend geantwortet – zurückweisen. Sie haben sich bei Ihrer ersten Anfrage vor allem auf die zum damaligen Zeitpunkt geplante Diätenerhöhung bezogen. Dazu habe ich ausführlich Stellung genommen.
Ich komme zurück auf die von Ihnen formulierten Ausführungen zur Lage der Rentner, ich denke Sie machen es sich zu einfach, wenn Sie pauschal von „den Rentnern“ sprechen. Die Veröffentlichung des jüngsten Armuts- und Reichtumsbericht hat gezeigt, dass es der Bevölkerungsgruppe der Älteren in Deutschland teilweise finanziell erheblich besser geht, als Familien mit Kindern, die Untersuchung belegt auch, dass das Armutsrisiko von Alleinerziehenden um ein Vielfaches höher liegt, als das der Rentnerinnen und Rentner.
Damit wir uns nicht missverstehen: Mir ist durchaus bewusst, dass es auch Rentner gibt, die am Existenzminimum oder weit darunter leben. Gerade deshalb haben wir beispielsweise die Grundsicherung im Alter eingeführt und finanzieren diese Aufstockung von kleinen Renten aus Steuermitteln. Ich halte das auch für richtig, weil es nicht angehen kann, dass auf das Einkommen der Kinder zurückgegriffen wird.
Darüber hinaus haben wir uns auf die Erhöhung der Renten um 1,1 Prozent zum 1. Juli ver-ständigt. Ich halte auch diesen Schritt für richtig und angemessen. Finanziert wird dies durch die zweimalige Aussetzung des Riester-Faktors. Wir erhöhen also die Renten stärker als geplant. Dies ist dennoch bei kleinen Renten und hohen Energiepreisen für viele nicht ein-fach. Dessen bin ich mir bewusst.
Weitere Informationen finden Sie unter
http://www.bmas.de/coremedia/generator/24898/2008__03__14__rentenanpassung__mzi.html
Mit freundlichen Grüßen
Marion Caspers-Merk, MdB
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