Frage an Marion Caspers-Merk von Valérie R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Fr.Caspers-Merk,
Anlässlich einer Austellung an unserer Schule über den Irak möchte ich Sie bitten mir etwas über die Beziehungen zwischen Deutschland und dem Irak im Allgemeinen zu berichten.
Wie stehen Sie persönlich zu dem Irak-Krieg?
Wie sollte sich die Beziehung zwischem Deutschland und dem Irak Ihrer Ansicht nach in Zukunft entwickeln?
Ich wäre Ihnen sehr dankbar für eine Antwort.
Mit freundlichen Grüßen, Valérie
Liebe Valérie,
vielen Dank für Deine Anfrage. Gerne entspreche ich Deinem Wunsch und stelle Dir Informationen zur Irak-Politik der Bundesregierung für die Ausstellung an Deiner Schule zur Verfügung.
Länderinformationen zum Irak findest Du auf der Homepage des Auswärtigen Amtes unter www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Laenderinformationen/01-Laender/Irak.html
Im Mittelpunkt der Beziehungen zwischen Deutschland und dem Irak steht der zivile Aufbau des Landes. Die Schwerpunkte dabei liegen vor allem in der Widerherstellung von Verkehrswegen (Straßen, Flughäfen, Bahnhöfe usw.), dem Aufbau von Institutionen (Schulen, Krankenhäuser, Verwaltung usw.) und der Unterstützung von zivilgesellschaft-lichen Projekten. Weitere Informationen hierzu kannst Du unter www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Aussenpolitik/RegionaleSchwerpunkte/NaherUndMittlererOsten/Irak/Uebersicht.html abrufen.
Was Deine Frage zu meiner persönlichen Einstellung zum Irak-Krieg betrifft, so habe ich diesen gemeinsam mit meinen damaligen SPD-Kolleginnen und Kollegen in der Bundestagsfraktion abgelehnt. Ich habe den Krieg für falsch gehalten und stehe auch heute noch zu dieser Entscheidung.
Die deutsche Bundesregierung wird sich auch weiterhin für den zivilen Aufbau im Irak engagieren, dies ist angesichts der derzeitigen Sicherheitslage äußerst schwierig. Ziel muss es sein, alle politischen und ethisch-religiösen Gruppen in diesen Prozess einzubinden, eine wichtige Rolle in diesem Zusammenhang spielt die neue irakische Verfassung, an deren Formulierung und Umsetzung Deutschland aktiv mitgearbeitet hat. Weitere Informationen zur aktuellen Einschätzung der Situation im Irak durch die Bundesregierung kannst Du der Antwort auf eine kleine Anfrage entnehmen. Diese findest Du unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/076/1607609.pdf
Abschließend möchte ich Dich noch auf die Homepage meines Kollegen Gernot Erler aufmerksam machen. Dieser hat in seiner Funktion als Staatsminister im Auswärtigen Amt aktuelle Informationen zur Irak-Politik zusammengestellt. Diese kannst Du unter http://www.gernot-erler.de/cms/front_content.php?idcat=70 abrufen.
Ich hoffe, ich konnte Dir weiterhelfen und wünsche Dir für die Ausstellung viel Erfolg.
Mit freundlichen Grüßen
Marion Caspers-Merk, MdB
Weitere Fragen an Marion Caspers-Merk
(...) Wie ich eingangs bereits ausgeführt habe, werden die Kosten für die Impfungen gegen die Schweinegrippe von den Krankenkassen übernommen. Ein Ausschluss für irgendeine Personengruppe erfolgt demnach nicht. (...)
(...) Im Wahlkampf werden wir unsere Position erneut deutlich formulieren. In unserem Regierungsprogramm steht, dass wir Volksbegehren und Volksentscheide auch auf Bundesebene ermöglichen wollen. Die in einzelnen Bundesländern gesammelten Erfahrungen werden wir dabei berücksichtigen. (...)
(...) Er war, wie viele Innenpolitiker im Bundestag auch, vom Beschluss der Länderkollegen überrascht. Er geht davon aus, dass es mit Sicherheit kein generelles Verbot von Action-Computerspielen geben wird. Es findet sich beim besten Willen keine Rechtfertigung für ein solches Verbot. (...)
(...) reale Spiele, in denen die Tötung oder Verletzung von Menschen simuliert werden, sind nach der Auffassung der Mehrheit meiner Kolleginnen und Kollegen nicht mit der Wertordnung des Grundgesetzes vereinbar. Wir haben die Befürchtung, dass jedenfalls bestimmte Formen von Laserdrome- oder Paintball- bzw. (...)