Frage an Marion Caspers-Merk von josef a. bezüglich Verkehr
Trifft es zu, dass der Bauabschnitt der A 98 Rheinf.-Karsau-Wehr erst ab dem Jahr 2015 zum Zuge kommt, statt wie bisher versprochen 2010?
Sehr geehrter Herr Amrein,
vielen Dank für Ihre Frage. Nach den mir vorliegenden Informationen aus dem Regierungspräsidium Freiburg, läuft auf dem von Ihnen genannten Bauabschnitt der Bundesautobahn 98 zwischen Rheinfelden-Karsau und Wehr (Abschnitt A98.5) derzeit das Planfeststellungsverfahren.
Dieses wird vom Regierungspräsidium mit hoher Priorität voran getrieben. Für September dieses Jahres ist die Offenlegung der Pläne vorgesehen. Anschließend werden die Einwendungen der Anrainer geprüft und in die Planung aufgenommen. Wann genau mit einem Planfeststellungsbeschluss zu rechnen ist, konnte vom Regierungspräsidium bisher noch nicht sicher gesagt werden.
Der Planfeststellungsbeschluss selbst ist wiederum Voraussetzung für den Baubeginn. Sofern nicht gegen den Beschluss geklagt wird, erlangt der Abschnitt durch ihn Baureife. Wann mit dem Bau begonnen wird, hängt wiederum von der Prioritätenliste des Landes Baden-Württemberg ab, mit der dieses jährlich die zu beginnenden Infrastrukturprojekte und deren Finanzierungsbedarf an das Bundesverkehrsministerium meldet. Für welches Jahr dies genau geschieht, ist mir nicht bekannt. Ebenso unbekannt ist mir die von Ihnen genannte Absicht, den Baubeginn zu verschieben – Für die Bundesseite kann ich dies nach meinem aktuellen Kenntnisstand aber ausschließen. Zumal die die hohe infrastrukturelle Notwendigkeit der A98 in Bund und Land gleichermaßen anerkannt wird.
Übrigens: Auf den Internetseiten des Regierungspräsidiums können Sie die Planungen und Varianten für den Ausbau detailliert nachvollziehen: http://www.rp-freiburg.de/servlet/PB/menu/1188708/index.html
Mit freundlichen Grüßen
Marion Caspers-Merk, MdB
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