Frage an Mario Czaja von Michael W.
Kürzlich haben meine Frau und ich den Standort der neuen Oberschule in Mahlsdorf ( Nähe B1/B5) erkundet und das große Gelände besichtigt. Können Sie uns einen aktuellen Sachstand zum Bau der neuen Oberschule in Mahlsdorf geben und uns mitteilen für wie viele Schülerinnen und Schüler dort gebaut wird? Ist auch eine Sporthalle vorgesehen, die auch abends und am Wochenende von Freizeitsportlern genutzt werden kann, so wie es Tradion in Kaulsdorf und Mahlsdorf ist ?
Sehr geehrter Herr W.,
gerne beantworte ich Ihnen Ihre Fragen.
Es ist ein sehr großer Erfolg, dass nach 15 Jahren das erste Mal wieder in Berlin eine neue Oberschule gebaut werden kann. Nach Gesprächen mit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft sowie der Senatsverwaltung für Finanzen ist gelungen, den Senat davon zu überzeugen, die für einen Schulneubau notwendigen Mittel bereitzustellen. Sie wurden in die Investitionsplanung des Bezirks aufgenommen und sind Bestandteil der Finanzplanung des Landes. Für den Schulergänzungsbau mit Sporthalle und Außensportanlage sind Investitionsmittel von rund 31 Mio. € vorgesehen. Für 2016 beträgt die erste Teilsumme 2 Mio. €, um die notwendigen Erschließungsmaßnahmen zu beginnen.
Im Regelfall dauert der Bau einer neuen Schule in Berlin 7-8 Jahre, da europaweite Ausschreibungen erfolgen, unterschiedliche Gremien beteiligt und bspw. Architektenwettbewerbe durchgeführt werde müssen. Daher haben wir uns auch dafür eingesetzt, dass bereits 2016 ein Modularer Ergänzungsbau (MEB) an diesem Standort errichtet wird. Aufgrund der kurzfristigen Schließung der Franz-Carl-Achard-Schule im Sommer des letzten Jahres wurde der MEB allerdings für diese Schule beantragt, sofern eine Sanierung des Bestandsgebäudes nicht möglich gewesen wäre.
Wir setzten uns daher für ein neues Verfahren für die Realisierung des Neubaus ein. Durch eine Generalübernehmerschaft soll das Verfahren entbürokratisiert und vor allem beschleunigt werden. Gemeinsam mit Kathrin Ruttloff als Initiatorin einer Petition zur Beschleunigung des Vorhabens, weiteren Elternvertretern und dem zuständigen Schulstadtrat Stefan Komoß befinde ich mich daher in enger Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft sowie der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Seit einigen Wochen wissen wir, dass die neue Oberschule in Mahlsdorf zu den wenigen Modellvorhaben gehört, die in dieser Schnellbauweise entstehen soll. Damit kann eine Realisierung des Neubaus bis zum Schuljahresbeginn 2019/20 erfolgen, so, wie dies auch im Schulentwicklungsplan vorgesehen ist.
Am 21.07.2016 haben Bürgermeister und Schulstadtrat Stefan Komoß und der für Tiefbau zuständige Stadtrat Christian Gräff mit mir gemeinsam den Spatenstich für die Erschließung des Oberschulneubaus begangen. Das ist ein guter erster Schritt, mit dem feststeht: Die Oberschule wird gebaut. Es ist damit der erste Schulneubau in Berlin seit 15 Jahren und soll für bis zu 1000 Schüler ein Ort zum Lernen sein.
Die Schule wird vom Süden her von der B1/5 erschlossen. Dafür ist eine öffentliche Straße vorgesehen. Bis diese gebaut wird, kann der Bezirk die bereits gebaute Straße zur Erschließung des Edeka-Marktes sowie der dahinterliegenden Wohnbebauung nutzen. Eine Durchbindung der Straße An der Schule wird es nicht geben. Sie würde als Umgehung für die Kreuzung Hönower Straße Ecke B1/5 genutzt werden und damit viel Verkehr in das Wohngebiet ziehen.
Der Schulbau soll als 4-zügige ISS von Klassen 5-10 und zweizügig mit Sek II laufen und eine 2-fach Sporthalle (22x44m) und Außenanlagen entstehen. Die Sporthallen sind nicht nur für die Schüler, sondern auch für Sportvereine und Freizeitsportler wichtig, die sich momentan den Platz in den bestehenden Turnhallen teilen müssen. Die beiden geplanten Turnhallen, werden auch über den regulären Schulsport hinaus zur Verfügung steht.
Erlauben Sie mir abschließend noch eine Bemerkung. Ich habe 2011 für Kaulsdorf und Mahlsdorf abgegeben: Das erste Versprechen war die Abschaffung des Straßenausbaubeitragsgesetzes. Wir haben es abgeschafft; sehr schnell nach der Wahl. Das zweite Versprechen war eine neue Oberschule für Kaulsdorf/ Mahlsdorf. Auch dies damals unvorstellbar und trotzdem ist es gelungen. Damit eine vorzeitige Eröffnung der Oberschule auch umgesetzt wird, müssen wir auch in der kommenden Wahlperiode alle an einem Strang ziehen und ich brauche bitte auch eine starke Kommunalmannschaft. Daher werbe ich aktuell um das weitere Vertrauen.
Weitere Informationen zum geplanten Schulneubau finden Sie außerdem auf meinem Blog: http://www.mario-czaja.de/2016/07/unsere-oberschule-kommt-spatenstich-zur-erschliessung/
Mit freundlichen Grüßen
Mario Czaja
Weitere Fragen an Mario Czaja
Das Tierwohl ist eine gemeinsame Verantwortung. Tiere müssen vor überlangen Transportzeiten und Leiden geschützt werden. Das sehe ich so wie Sie.
Wichtiger als ein schnelles Verbot ist aus meiner Sicht die langfristige Auseinandersetzung mit den Ursachen des Erfolges der AfD.
Die bisherige Rechtslage deckt das von Ihnen beschriebene Szenario in weiten Teilen ab. Gemäß § 434 BGB ist die Kaufsache frei von Mängeln zu übergeben.
Ich beantworte diese Fragen gern mit Hilfe des Bezirksamts direkt. Dafür ist es hilfreich, wenn Sie mir die Fragen nochmals von Ihrer Mailanschrift senden.