Frage an Mario Czaja von Christian R. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Czaja,
Dr. Friedbert Pflüger hat Sie ausweislich der Presseberichterstattung vom 09. August 2006 (etwa BZ, Seite 14) für den Fall eines Wahlsiegs als Kandidaten seiner Regierungsmannschaft für das Ressort Verkehr und Umwelt aufgestellt. Ihr Fachgebiet ist danach das Straßenausbaubeitragsgesetz. Woraus folgt Ihre Kompetenz für die übrigen Bereiche des Verkehrsressorts und insbesondere für den wichtigen Bereich Umwelt?
Mit freundlichen Grüßen
Christian Reimer
Sehr geehrter Herr Reimer,
Sie haben recht, dass mich Dr. Pflüger in seine Regierungsmannschaft für die Bereiche Verkehr und Umwelt berufen hat. Dabei hat ihn vor allem mein bisheriges Engagement gegen das Straßenausbaubeitragsgesetz und die Erarbeitung der Alternativvorschläge, wie das Konzept "Siedlungsentwicklung von unten" zu dieser Entscheidung bewogen.
Im Rahmen meiner ehrenamtlichen Tätigkeit für den Verband Deutscher Grundstücksnutzer habe ich intensiv an Konzepten zur besseren Verkehrspolitik in Berlin und zur Steigerung des Engagement von Grundstückseigentümern wie auch Nutzern für die wohnortnahe Landschaftspflege mitgearbeitet. In der Wahlperiode von 1999-2001 war ich darüber hinaus Mitglied im Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr.
Mit freundlichen Grüßen
Mario Czaja
Weitere Fragen an Mario Czaja
Das Tierwohl ist eine gemeinsame Verantwortung. Tiere müssen vor überlangen Transportzeiten und Leiden geschützt werden. Das sehe ich so wie Sie.
Wichtiger als ein schnelles Verbot ist aus meiner Sicht die langfristige Auseinandersetzung mit den Ursachen des Erfolges der AfD.
Die bisherige Rechtslage deckt das von Ihnen beschriebene Szenario in weiten Teilen ab. Gemäß § 434 BGB ist die Kaufsache frei von Mängeln zu übergeben.
Ich beantworte diese Fragen gern mit Hilfe des Bezirksamts direkt. Dafür ist es hilfreich, wenn Sie mir die Fragen nochmals von Ihrer Mailanschrift senden.