Frage an Mario Czaja von Torsten K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Warum wird in Flughäfen investiert, nicht in Menschen? Wir waren von Senatsmitarbeitern gebeten worden, Berliner zu werden, Berlin solle Europäische Literatur- und Kulturhauptstadt werden, alle bedeutenden Autoren und Künstler Berliner werden.
Uns wurde und wird in Jobcentern eine fachkompetente Arbeitsberatung verweigert, obwohl wir bereit waren und sind, zusätzlich Arbeitsfähigkeiten im Bereich Soziokultur einzubringen: http://www.kunstlandschaft-spandau.de/traumwerkstatt.htm ; http://www.kunstlandschaft-spandau.de/aktion_mensch.htm ; http://www.kunstlandschaft-spandau.de/job-ist-ein-rollenspiel.htm . Kunst und Kultur sind Standortfaktoren. Das Internetportal Kunstlandschaft Spandau wertete und wertet Spandau soziokulturell und wirtschaftlich auf. Wir erhalten dafür vom Berliner Senat keine Gegenleistung, keine fachkompetente Beratung. Warum?
Ich habe nach Ihrem Antwortschreiben auf Abgeordnetenwatch erneut versucht, Kontakt zu Ihnen und Ihren Mitarbeitern über die Senatsadresse zu knüpfen. Keine Reaktion. Keine Antwort. Kein Problemlösungsangebot. Die Arbeitsweise von Mitarbeitern in Jobcentern löste schwere Depressionen (Arbeitsunfähigkeiten!) aus. Viele Bürger können infolge von Depressionen Post nicht mehr öffnen und werden sanktioniert! Wir baten und bitten darum, dass Geringverdiener, die Wohngeld erhalten, in Berlin einen SOZIALPASS erhalten können, der ihnen TEILHABE AM KULTURELLEN LEBEN der Stadt ermöglicht. Das ist ein einfach realisierbarer bürokratischer Akt.
Wir baten und bitten darüberhinaus um eine Grundsicherung als Grundvergütung respektierter Arbeit im Bereich Soziokultur. Wie wollenund können Sie uns und anderen helfen?
Sehr geehrter Herr Kulick,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 10. Februar 2013. Gern möchte ich Ihnen im Folgenden darauf antworten.
Der Berliner Senat investiert nicht nur in Flughäfen, sondern auch in Menschen. Das wird in vielen Bereichen deutlich. Beispielsweise versuche ich in meiner Funktion als Senator für Gesundheit und Soziales eine bessere und gerechtere Verteilung von Ärzten im Land Berlin zu erreichen oder mit der Weiterentwicklung der Stadtteilzentren die gesellschaftlichen Teilhabemöglichkeiten der Berliner zu stärken.
Zu Ihrer zweiten Frage:
Wie ich schon H. H. bei abgeordnetenwatch.de in seiner Anfrage vom 6. Februar 2013 geantwortet habe, kann ich nur schwer beurteilen, ob das Bürgergeld, in welcher Form und Ausgestaltung auch immer, das richtige Instrument für eine gerechtere Gesellschaft ist. Die vorliegenden Diskussionsansätze sind bisher noch nicht vollständig ausgereift und damit in der Praxis anwendbar. Für mich ist wichtig, mehr Menschen in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Daran werde ich die nächsten Jahre versuchen politisch mitzuwirken. Dabei ist für mich Kunst und Kreativität ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Daher finde ich es richtig, dass das Land Berlin die Kreativwirtschaft aktiv unterstützt und im Rahmen seiner Cluster-Politik fördert.
Die Teilhabe am kulturellen Leben ist für Berlinerinnen und Berlinern, die Leistungen der Sozialversicherung erhalten, wird durch unterschiedlichste Programme ermöglicht. In Ihrem Bezirk wird man Ihnen dafür Hinweise geben können. Eine Institution in Berlin ist die Berliner Kulturloge. Idee und Ziel der Kulturloge Berlin ist es, Menschen mit niedrigen Einkünften eine Möglichkeit zu geben, kostenfrei am kulturellen und vielfältigen gesellschaftlichen Leben der Stadt Berlin teilnehmen zu lassen. Weitere Informationen finden Sie unter: http://www.kulturloge-berlin.de/die-kulturloge.phtml .
Mit freundlichen Grüßen
Mario Czaja
Weitere Fragen an Mario Czaja
Das Tierwohl ist eine gemeinsame Verantwortung. Tiere müssen vor überlangen Transportzeiten und Leiden geschützt werden. Das sehe ich so wie Sie.
Wichtiger als ein schnelles Verbot ist aus meiner Sicht die langfristige Auseinandersetzung mit den Ursachen des Erfolges der AfD.
Die bisherige Rechtslage deckt das von Ihnen beschriebene Szenario in weiten Teilen ab. Gemäß § 434 BGB ist die Kaufsache frei von Mängeln zu übergeben.
Ich beantworte diese Fragen gern mit Hilfe des Bezirksamts direkt. Dafür ist es hilfreich, wenn Sie mir die Fragen nochmals von Ihrer Mailanschrift senden.