Frage an Mario Czaja von Dr. Renate B. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Dr. Bollmann,

die Ausführungen von Herrn Grunow entspringen seiner Verärgerung über Verkehrsberuhigungen in der Wernerstraße / Markgrafenstraße. Falsch ist jedoch u.a. in diesen Aussagen, dass ich ein "Akteur" dieser Maßnahmen gewesen sei. Dies ist schon deshalb ausgeschlossen, weil ich weder Bezirksverordneter noch Mitglied des Bezirksamtes bin. Dies weiß Herr Grunow auch und hat dies auch heute noch einmal mir gegenüber telefonisch bestätigt.

Hintergrund seiner Verärgerung sind Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Wernerstraße / Markgrafenstraße. Diese Straße wird als Durchgangsstraße zwischen der Ridbacher Straße und der Hönower Straße genutzt und daher kommt es nach Angaben der Verkehrsüberwachung zu starkem Durchgangsverkehr. Aus diesen Grund haben sich seit 2008 sowohl Bezirksverordnete als auch die Bürgerinitiative für bauliche Maßnahmen zur Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung in der Wernerstraße eingesetzt. Das Thema war in der BVV und in den Fachausschüssen einige Male auf der Tagesordnung. Im Ergebnis der Beratungen erfolgten in enger Zusammenarbeit zwischen dem zuständigen Tiefbauamt, der Verkehrslenkung Berlin und dem Verkehrsdienst der Polizei im Jahr 2010 Fahrbahneinengungen. Details dazu wurden auf der Jahrespresskonferenz 2010 des Bezirksamtes vorgestellt. Siehe dazu auch: http://www.berlin.de/imperia/md/content/bamarzahnhellersdorf/gesamtpk11.pdf?start&ts=1296039614&file=gesamtpk11.pdf (Seite 65) Alle Parteien waren darüber informiert.

Herr Grunow wohnt in einer Nachbarstraße und befürchtet nun eine Zunahme des Verkehrs in seiner Straße. Wenngleich diese über keine direkte Verbindung zwischen der Ridbacher Straße und der Hönower Straße bietet, habe ich ihm und einigen weiteren Anwohnern im Frühsommer im Rahmen eines Bürgergesprächs in meinem Büro zugesagt, dass ich mich moderierend für einen Termin aller Anwohnerinitiativen einsetzen werde. Dafür sollten die Arbeiten der Berliner Wasserbetriebe in dieser Straße abgeschlossen und eine Verkehrszählung durchgeführt werden. Dieser Termin steht seit einigen Wochen fest. Herr Grunow wie allen Anwohnern wurde dieser durch ein Anliegerschreiben der Bezirksverwaltung mitgeteilt. Herr Grunow hat mir auch dies heute nochmals bestätigt. Über die mit diesem Schreiben verbreiteten Fehlinformationen und offensichtliche politische Instrumentalisierung kurz vor dem Wahltag muss sich jeder seine eigene Meinung bilden. Ich habe mein völliges Unverständnis darüber Herrn Grunow persönlich mitgeteilt.

Zu Ihrer zweiten Frage:

Die Zahl der neu entstandenen Supermärkte finde ich an vielen Stellen in Mahlsdorf-Süd dem Stadtbild nicht mehr angemessen. Wenngleich auch ich kurze Wege zu Einkaufsmöglichkeiten befürworte, so haben wir an einigen Stellen jedoch offensichtliche Wildwüchse, die nur mit einer Veränderung des Baurechts in Berlin aufgehalten werden können Dies geschah - auch mit meiner Unterstützung - im vergangenen Jahr im Berliner Parlament. Nun sollen sich neu zu genehmigende Einkaufsmöglichkeiten vor allem auf die Ortzentren konzentrieren. Im STEP Zentren (siehe dazu http://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/stadtentwicklungsplanung/de/zentren/zentren2020/ ) finden Sie einige Informationen dazu. Wenn Sie zu bestimmten Standorten in Mahlsdorf oder Kaulsdorf weitergehende Fragen haben, stehe ich Ihnen für Rückfragen gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Mario Czaja