Frage an Mario Czaja von Sven B. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Brader,

den Schulstandort "Elsenstraße" möchte ich genauso wie meine Partei als Standort für eine weiterführende Schule, sprich eine Oberschule, erhalten. Mahlsdorf und Kaulsdorf haben nämlich seit dem Ende des Schuljahres 2008/2009 keine Oberschule mehr. Damals wurde mit der Oberschule am Elsengrund der letzte Oberschulstandort in den beiden Ortsteilen aufgegeben. Spätestens nach der sechsten Klasse müssen die Schülerinnen und Schüler aus Kaulsdorf und Mahlsdorf deshalb weite Wege in Kauf nehmen. Entweder nach Hellersdorf oder Marzahn oder sogar in andere Bezirke wie Treptow-Köpenick. Schulwege ohne Umsteigen und unter einer halben Stunde Fahrtzeit gehören damit der Vergangenheit an. Die wachsenden Anmeldezahlen an der Kiekemal-Grundschule oder auch der Friedrich-Schiller-Grundschule sowie die mir gegenüber geäußerten Anfragen von Eltern zeigen zudem, dass wir dringend einen Oberschulstandort in Kaulsdorf und Mahlsdorf benötigen. Die Schulverwaltung bestätigte jüngst die von mir genannte Zahl, dass rund 700 Kinder aus Kaulsdorf und Mahlsdorf jeden Tag allein nach Köpenick zur Oberschule fahren. Deshalb habe ich gemeinsam mit den Elternsprechern der Kiekemal-Grundschule und der Mahlsdorfer Grundschule Anfang des Jahres eine Unterschriftensammlung für die planungsrechtliche Sicherung eines Schulstandortes an der Elsenstraße durchgeführt. Die Elternsprecher haben großartige Arbeit geleistet. Am 27. Juni konnten wir 980 Unterschriften an den zuständigen Bezirksstadtrat überreichen. Zudem hat meine Fraktion einen Antrag zum Erhalt des Schulstandortes in die BVV eingebracht. Im Bildungs- und im Jugendhilfeausschuss des Bezirks gab es bereits eine knappe Mehrheit für dieses Ansinnen. Nun steht nach den Sommerferien die Abstimmung im Stadtentwicklungsausschuss und in der BVV selbst an. Diese Sitzungen sind alle öffentlich. Sie können diese gern besuchen. Alle weiteren Informationen dazu erfahren Sie auch unter http://www.mario-czaja.de/2011/06/980x-ja-zur-oberschule-am-elsengrund/

Die Pläne für den Ausbau der Tramlinie am Hultschiner Damm und der mit ihrer Frage zudem geäußerte Wunsch nach einem 10-Minuten-Takt sind nach meinem Wissensstand zwei getrennt voneinander stehende Sachverhalte. Der 10-Minuten-Takt scheitert bislang nicht daran, dass die Tramlinie auf dem Hultschiner Damm einspurig ist, sondern daran, dass zwischen der Haltestelle an der Rahnsdorfer Straße und der Endhaltestelle am Bahnhof Mahlsdorf (Treskowstraße) keine Möglichkeit gegeben ist, dass die Straßenbahnen sich begegnen und damit das Gleis teilen können. Dieser Abschnitt ist aber zu lang, um den gewünschten 10-Minuten-Takt ohne einen "Begegnungspunkt" zu ermöglichen. Ich halte einen weiteren Begegnungspunkt und einen 10-Minuten-Takt für sinnvoll. Nur muss man genau überlegen, wie man diesen erreicht. Eine Rückschau, warum und wer dies mit der Baugenehmigung für den Roller-Markt verhindert hat, möchte ich hier nicht tätigen. Bitte erlauben Sie jedoch die Anmerkung, dass ich schon damals den zuständigen Bezirksstadtrat Dr. Niemann auf die Möglichkeit hingewiesen, dass an der Kreuzung Hönower Straße / B 1 ein weiterer Begegnungspunkt möglich wäre, wenn man den die Kreuzung aufweitet und den Bau von Roller und OBI weiter in Richtung Innenstadt schiebt, was der Investor übrigens wollte.... Aber gut. Das ist vergossene Milch.

Um die Frage nach "meinen Plänen" zu beantworten, würde ich gern zunächst auf die aktuellen Planungen von Senat und Bezirksamt kommen:

Eine Überlegung findet sich im Stadtentwicklungsplan Verkehr des Senats wieder. Ich habe Ihnen den Link zu den geplanten Maßnahmen des STEP Verkehr beigelegt: http://www.stadtentwicklung.berlin.de/verkehr/politik_planung/step_verkehr/download/StEP_Verkehr_Berlin_Anhang_Massnahmen.pdf . Sie finden dort die Maßnahmen auf Seite 16 und Seite 21. Es ist der Bau des "Neuen Hultschiner Damms". Dieser hat u.a. zum Ziel den Individualverkehr und den ÖPNV (Straßenbahn) teilweise zu entflechten. Eine neue Straßenverbindung soll auch zu diesem Zweck von der Rahnsdorfer Straße über die B 1 bis zur Pestalozzistraße geführt werden. Der Hultschiner Damm würde nach diesen Plänen "gegabelt" werden. Diese Maßnahme würde jedoch den Individualverkehr aus meiner Sicht am Kreuzungspunkt Pestalozzistraße/Hönower Straße wieder auf die Hönower Straße führen. Die Stausituation vor dem Bahnhof Mahlsdorf würde sich nicht verbessern. Ich sehe zudem die Gefahr, dass damit zusätzlicher Verkehr in das nahegelegene Musikerviertel verlagert wird. Dort sind gerade einige wenige Verkehrsberuhigungsmaßnahmen vorgenommen worden. Die Probleme würden dann viel größer werden.

Eine andere Überlegung kommt aus dem Bezirksamt. Das Bezirksamt hat sich gegenüber dem Senat grundsätzlich aufgeschlossen zur Aufgabelung des Hultschiner Damms im südlichen Abschnitt (zwischen Rahnsdorfer Straße und B 1) ausgesprochen. Für diesen Abschnitt hat das Bezirksamt im Januar 2011 die Einleitung eines Teil-Bebauungsplans beschlossen, dessen Ziel unter anderem die planungsrechtliche Sicherung von Flächen für die "Ortsumfahrung Mahlsdorf" ist. Die Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung ist vergangene Woche im Bezirksamt behandelt worden, das Bezirksparlament wird die Vorlage in der kommenden Sitzung zur Kenntnis bekommen. Sie finden diese im Internet unter http://www.berlin.de/imperia/md/content/bamarzahnhellersdorf/ba-beschlsse/2011/vzb1414.pdf?start&ts=1312446455&file=vzb1414.pdf . Für den nördlichen Abschnitt des "Neuen Hultschiner Damms" teilt das Bezirksamt die von mir geäußerte Sorge und hat eine eigene Verkehrsstudie zur Entlastung der Region in Auftrag gegeben. Das Ergebnis der Studie wurde auf der letzten Akteursrunde zur Entwicklung des Ortsteilzentrums Mahlsdorf der Öffentlichkeit vorgestellt. Nun wollen Senat und Bezirk darüber sprechen und dann muss die zuständige Senatsverwaltung endlich der seit langem ausgesprochenen Einladung in den Bezirk folgen und dort seine Pläne vorstellen.

Ich persönlich warte auch auf den Vorstellungstermin der Pläne durch den Senat und bin überzeugt, dass sich Bezirk und Senat gemeinsam mit der Akteursrunde zur Entwicklung des Ortsteilzentrums Gedanken machen müssen, wie die Verkehrsführung durch den Ortskern von Mahlsdorf verbessert werden kann. Dazu leiste ich gern meinen Beitrag. An den Sitzungen der Akteursrunde nehme ich deshalb regelmäßig als Gast teil. Die vorgeschlagene Lösung mit dem Bau des "Neuen Hultschiner Damms" schafft aus meiner Sicht neue Probleme und deshalb lehne ich dies in der jetzigen Form ab. Ein 10-Minuten-Takt der Straßenbahn kann auch ohne die Aufgabelung des Hultschiner Damms im nördlichen Bereich erreicht werden. Zu den Kritikpunkten an diesen Plänen habe ich 2008 eine Kleine Anfrage gestellt. Die Antwort dazu finden Sie unter http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/16/KlAnfr/ka16-12889.pdf . Für Rückfragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Mario Czaja