Frage an Marian Wendt von Antje H. bezüglich Migration und Aufenthaltsrecht

Sehr geehrte Frau Hentrich,

vielen Dank für Ihre Fragen zum Moria, die ich gern beantworte.

Unser THW wollte bereits vor Monaten in Griechenland helfen. Fähigkeiten zur Wasserversorgung und Bau von temporären Unterkünften sind im THW vorhanden. Die Angebote schüren aber auch Angst bei den örtlichen Behörden, dass die Migranten "sesshaft" werden oder noch mehr kommen. Diese Ängste gilt es zu nehmen – und zwar im europäischen Kontext. Wir lassen Griechenland, wir lassen Lesbos nicht allein. Es geht nicht nur um die aktuell 13.000 auf Lesbos lebenden Migranten. Es geht um grundsätzliche Fragen. Welches Signal senden wir, wenn nur etwa ein Drittel der Migranten auf den griechischen Inseln einen Schutzanspruch in Europa haben und wir dort mehr Kapazitäten schaffen. Wer vor Krieg und Vertreibung flüchtet, dem ist unsere, dem ist Europas Hilfe sicher. Wer keinen Anspruch auf Asyl hat, den müssen wir auch konsequent zurückführen. Nur wenn dies gelingt, können wir den Griechen die Angst vor dauerhaften Camps nehmen.

Konkret zu Moria:
Die humanitäre Situation im Flüchtlingslager Moria vor wie nach dem Brand macht auch mich betroffen. Bereits am Montag sind in enger Abstimmung mit der griechischen Regierung durch das THW Feldbetten und anderes benötigtes Material nach Griechenland gebracht worden. Auch Hilfsorganisationen wie das DRK liefern entsprechend Hilfsgüter.
Die politische Diskussion über die Flüchtlingslager führen wir nicht erst seit dieser Woche, sie besteht seit Monaten insbesondere auf europäischer Ebene, auch wenn nicht immer medial diskutiert und bislang ohne nennenswerte Ergebnisse. So schwer es fällt, wir sollten uns jetzt nicht moralisch mit den schlimmen Bildern erpressen lassen. Schnelle Asylprüfung und damit verbundene zuverlässige Ausweisung oder eben Verteilung in Europa - darum müssen wir uns intensiv kümmern! Wenn die akute Situation jetzt einige andere europäische Länder bewegt, ihren Beitrag zu leisten, dann sind wir endlich auf dem richtigen Weg. Deutschland ist bereit zur Hilfe, aber nicht mehr allein. Schon lange fordere ich Asylzentren an den EU Außengrenzen. Zentren – keine Camps. Mit der notwendigen Infrastruktur, mit Helfern und Beamten aus ganz Europa, können hier die Asylverfahren durchgeführt und abgeschlossen werden. Dies müssen die am stärksten betroffenen Länder nicht allein lösen. Wir stehen bereit - hier kann Europa zeigen, dass wir bei humanitären Katastrophen nicht wegsehen.

Mit freundlichen Grüßen
Marian Wendt, MdB