Frage an Marian Wendt von Simon v. bezüglich Petitionen
Sehr geehrter Herr Abgeordneter Wendt,
nicht ganz uneigennütz, aber auch meinem Umfeld geschuldet wende ich mich in großer Ehrfurcht mit einer Frage, sowie einer Bitte an Sie als Vorsitzenden des Petitionsausschusses des Bundestages.
Die Petition Nr. 73900 wurde bereits im September des Jahres 2017 eingereicht und steht seitdem bis dato heute noch auf in Prüfung.
Meine Frage wäre, wann der Ausschuss diese Prüfung erledigt haben könnte ?
Ich bitte darum, die Petition bevorzugt zu behandeln, um bei einem negativen Ergebnis für die Petenten einen neuen Versuch starten zu können.
Viele hochachtungsvolle Grüße
Simon v.d.Gathen
Sehr geehrter Herr v.d. Gathen,
hinsichtlich des von Ihnen angesprochenen Vorgangs weise ich auf Folgendes hin: Der Gesundheitsausschuss wurde im Mai 2018 um Abgabe einer Stellungnahme gemäß § 109 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages gebeten.
Zum Sachverhalt liegen drei Drucksachen vor. Zu zwei Drucksachen liegen Beschlussempfehlungen und Berichte vor (BT-Drs 19/515 und 19/832), jeweils Ablehnung der Vorlage. Zur BT-Drs 19/819, die Gegenstand des o.g. Stellungnahmeersuchens gemäß § 109 GO-BT war, erfolgte im Juni 2019 eine entsprechende Nachfrage mit dem Ergebnis, dass mit einer Erledigung erst im Herbst 2019 zu rechnen sei. Bis heute liegt keine Rückäußerung vor. Dagegen liegen Pressemitteilungen der neuen Drogenbeauftragten vor, die nicht auf eine abschließende Meinungsbildung schließen lassen.
Weitere Informationen können aus Datenschutzgründen nicht mitgeteilt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Marian Wendt
Weitere Fragen an Marian Wendt
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