Frage an Maria Noichl von Nadine V. bezüglich Wirtschaft
Da ich sehr an Umweltthemen interessiert bin, möchte ich Sie fragen, wie Sie über die Abwrackprämie für Autos denken und wie Sie dazu abstimmen werden ?
Sehr geehrte Frau V.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Als Europaabgeordnete kann ich leider bei Abstimmungen des Bundestags nicht teilnehmen.
Aber Abwrackprämien, wie sie sich die CDU/CSU vorstellt, nämlich eine Förderung einer rückwärtsgewandten Technologie von Diesel und Benziner, lehne ich ab. Die SPD hat daher alles richtig gemacht bei den Verhandlungen des Konjunkturpaktes vom 03.06.2020 und sich gegen die Einführung von Abwrackprämien bei den Aushandlungen eingesetzt.
Das bedeutet, dass nun Mittel für andere Bereiche frei sind: Für die Förderungen neuer klimafreundlicher Technologien. Die Details finden Sie hier:
https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Konjunkturpaket/2020-06-03-eckpunktepapier.pdf?__blob=publicationFile&v=9
Mit freundlichen Grüßen
Maria Noichl
Weitere Fragen an Maria Noichl
Es liegt an uns Abgeordneten, unsere Politik klar, einfach und ehrlich zu vermitteln. Hier haben wir oft den komplizierteren Weg gewählt. Das muss sich ändern.
Die EU-Förderungen sind vielschichtig. Eine konkrete Zusammenfassung bietet Ihnen hierzu die EU-Kommission, die darlegt, welche Förderungen über den Bund (Nationalstaat), Bundesländer oder auch individuell erfolgen.
In der Tat, wir europäischen Sozialdemokrat:innen haben gegen den zur Abstimmung stehenden Text über die Verordnung zur nachhaltigen Verwendung von Pestiziden gestimmt.
Jeder Bürger, jede Bürgerin hat die Möglichkeit, sich in die EU einzubringen und mitzubestimmen, in welche Richtung, die EU gehen soll, indem man wählen geht.