Frage an Maria-Elisabeth Fritzen von Hartmut F. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrter Herr Furck,

vielen Dank für Ihre Frage.

Der massive Maisanbau ist ganz und gar nicht im Sinne der grünen Partei und ich teile Ihre Einschätzung, dass dieser sowohl für die biologische Vielfalt als auch das Landschaftsbild in Schleswig-Holstein fatal ist.

Mit mehr als einem Viertel, teilweise sogar bis zu 60 Prozent Maisanteil an der Ackerfläche in einigen Regionen des Landes ist das verträgliche Maß überschritten, sowohl für den Gewässerschutz als auch unter dem Aspekt Landschaftsbild/Tourismus. Wir setzen uns als Bündnis 90/Die Grünen bekanntlich im Bund und auf Landesebene für die Energiewende ein. Dazu gehört für uns im Prinzip auch die energetische Nutzung von Biomasse. Allerdings sollte diese Nutzung an Nachhaltigkeitskriterien orientiert sein, was momentan nicht der Fall ist.

Vor einigen Monaten hat die Bundesregierung das so genannte Energiewendepaket verabschiedet. Dies halten wir in vielerlei Hinsicht für unzureichend und haben unsere Kritik daran vorgebracht. Bestandteil dieses Gesetzespaketes war auch eine Änderung des ErneuerbarenEnergieGesetzes (EEG) sowie des Bundesbaugesetzbuches (BBauGB). Die Privilegierung von Biogasanlagen im Baurecht ohne Berücksichtigung von Nachhaltigkeitskriterien war einer unserer Kritikpunkte.

Zum EEG: Im Landtag haben wir bereits in 2010 in einem Antrag unsere Forderungen zur EEG-Novelle formuliert. Diese wurden zum großen Teil nicht erfüllt. Die Begrenzung im neuen EEG auf maximal 60 Gewichtsprozent Mais ist nicht ausreichend, um die Maisproblematik einzudämmen. Es werden keine Impulse gesetzt, andere Energiepflanzen anzubauen und die Fruchtfolgen vielfältiger zu machen. Die Unterschiede in der Vergütung zwischen den verschiedenen Rohstoffgüteklassen sind dafür nicht ausreichend. Das in der Fruchtfolge so wertvolle Kleegras wird wie Mais vergütet. Die Chance zum Umsteuern wurde nicht genutzt.

Als einen weiteren möglichen Ansatzpunkt sehen wir die EU-Agrarförderung. Die gemeinsame Agrarpolitik der EU befindet sich derzeit in einer intensiven Reformdebatte. Die Kommission hat Vorschläge gemacht zum „Greening“ (Ökologisierung) der Direktzahlungen an Landwirte. Gemeinsam mit Umweltverbänden fordern wir, in diesem Rahmen auch EU-weit verbindliche Vorgaben für die Fruchtfolge zu machen. Je nachdem, wie weit sich diese Forderungen durchsetzen, wäre das eine Möglichkeit, den Maisanteil in der Landschaft zu begrenzen. Allerdings wird die Umsetzung erst in 2014 einsetzen.

Welche Handlungsmöglichkeiten bleiben uns nun auf Landesebene? Das Land hat die Möglichkeit, durch Vorgaben zur guten fachlichen Praxis auf die Flächennutzung direkt Einfluss zu nehmen. Vor wenigen Tagen hat die Landesregierung ihre „Empfehlungen zur Optimierung des Maisanbaus in Schleswig-Holstein“ bekannt gegeben. Diese Empfehlungen enthalten viel Gutes und fachlich gebotenes. Es ist jedoch nicht zu erwarten, dass sich dadurch an der Maisproblematik etwas ändert, denn die Landesregierung setzt hier ausschließlich auf Freiwilligkeit, wie sie es auch im Naturschutz tut. Dabei bestehen im Rahmen des geltenden Naturschutzrechtes durchaus Möglichkeiten für einen wirksameren Grünlandschutz. Dadurch könnte zumindest der weitere Umbruch von Grünland für den Maisanbau gestoppt werden. Wir haben die Landesregierung wiederholt aufgefordert, wirksame Maßnahmen zum Gründlandschutz zu ergreifen, leider ohne Erfolg.