SPD-Fraktion
(...) Das anderen aber ist, sich selbst immer wieder gut zu informieren, Fakten zu wissen und bei gesehenem Unrecht den Mund aufmachen. Ich spreche von Zivilcourage, die habe ich! (...)
(...) Diesen Weg wird die SPD, abhängig vom vorrangigen Ziel der Haushaltskonsolidierung, in der kommenden Legislaturperiode anstreben
(...) Der Antrag stammt von den vier CSU Stadträten, die anstatt in Ihrer Partei für den Mindestlohn zu werben - (bekannt ist ja, dass die CSU den Mindestlohn ablehnt) mit einem durchsichtigen Aktion Aufmerksamkeit haben möchten. (...)
(...) Kinder brauchen gute Eltern und Großeltern! Und nicht zu vergessen: zuverlässig und berechenbar müssen sie sein. (...)
(...) Ich halte den Nichtraucherschutz für ein wichtiges Anliegen, dem man im Zweifel vieles unterordnen muss und unterstütze in dieser Frage umfassende Regelungen. Bei der konkreten Ausgestaltung einer solchen Regelung bin ich aber nicht auf ein bestimmtes Modell festgelegt und unterstütze im Zweifel die Variante, die den meisten Effekt hat und möglichst wenig Einschränkungen bedeutet. (...)