Frage an Margit Stumpp von Bernd H. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr H.,

bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort. Leider wurden die Monate nach der ersten Welle nicht ausreichend genutzt, Bildungseinrichtungen für die jetzige Situation vorzubereiten, d.h. der Gesundheitsschutz ist nicht in allen Schulen gleichermaßen gewährleistet, auch wenn die AHA+L-Regeln – Abstand, Hygiene, Alltagsmasken plus Lüften – inzwischen flächendeckend umgesetzt werden.

Haben Sie vielen Dank auch für Ihre Anregungen. Als Grüne Bundestagsfraktion fordern wir ein Förderprogramm „Mobile Luftfilter für Schulen“ über 500 Mio. aufzulegen (Vgl. Drucksache 19/24635). Die Verteilung der Mittel auf die Länder soll über einen Verteilungsschlüssel erfolgen, der die Kriterien Einwohnerzahl, Kassenkreditbestand und Arbeitslosenzahl je zu einem Drittel berücksichtigt. Der Bund soll den Ländern die Mittel zur eigenen Bewirtschaftung zur Verfügung stellen. Die Länder leiten die Finanzhilfen des Bundes unverzüglich an die Letztempfänger weiter. Den Ländern soll die Auswahl der finanzschwachen Gemeinden und Gemeindeverbänden, einschließlich der Auswahl der den ländlichen Gebieten zuzuordnenden finanzschwachen Kommunen entsprechend den landesspezifischen Gegebenheiten obliegen.

Damit hofften wir einen Beitrag zur Aufrechterhaltung des Schulbetriebs spätestens nach dem Lockdown zu ermöglichen und kurzfristig in den Klassenräumen eine gute Luftqualität zu gewährleisten. Der Lockdown im Frühjahr hat gezeigt, welch verheerende Folgen es haben kann, wenn Kinder und Jugendliche nicht mehr in Kitas und Schulen können: Gerade jungen Menschen mit besonderem Unterstützungsbedarf wurden weiter abgehängt, die Schere der Bildungsungerechtigkeit hat sich weiter geöffnet.

Mit freundlichen Grüßen

Margit Stumpp