Antwort auf die Antwort von Frau Tepper: Wie wollen Sie die Arztdichte in schlecht versorgten Gebieten verbessern?

Sehr geehrte Frau M.,

vielen Dank für Ihre Fragen. Die Mail an "Abgeordnetenwatch" mit ausführlichen Formulierungen zu Ihren Fragen und Anmerkungen war für mich nicht einsehbar. Ich versuche Ihre Fragen trotz allem bestmöglich zu beantworten.

Um die Arztdichte in schlecht versorgten Gebieten zu verbessern braucht es einen Mix aus verschiedenen Maßnahmen, um die Arbeitsbedingungen in diesen Regionen: Vergütungsanreize, familiengerechte Arbeitsbedingungen, Anstellungsmöglichkeiten, interprofessionelle Zusammenarbeit. Auch die von manchen Bundesländern etablierten „Landarztstipendien" oder weitere Anreize für Medizinstudierende, später in ländlichen und strukturschwachen Regionen zu arbeiten, können helfen. Allerdings wird auch dies nicht dazu führen, dass der Mangel generell behoben wird. Daher braucht es spezifische Versorgungsformen, die auf die Bedürfnisse dieser Regionen zugeschnitten sind: mobile Angebote, Gesundheitszentren, Übernahme von Aufgaben durch andere Gesundheitsberufe. Für Kommunen wollen wir insbesondere die Möglichkeiten ausbauen, Gesundheitszentren in öffentlicher Trägerschaft zu gründen. Bislang gibt es hier noch zu hohe Hürden, etwa durch die Notwendigkeit Bürgschaften zu übernehmen. Gleichzeitig halten wir es für notwendig, Investitionen in neue Versorgungsstrukturen für diese Regionen anzureizen.

Eine Reform der Notfallversorgung muss vor allem zu einer besseren Steuerung der Patientinnen und Patienten führen. Als Schlüssel sehen wir hier insbesondere die Integrierten Notfallzentren an, in denen die Patienten nach einer Ersteinschätzung der jeweils geeigneten Versorgungsebene zugewiesen werden. Dazu ist auch eine bessere digitale Vernetzung nötig, damit jeweils die relevanten Patienteninformationen zur Verfügung stehen. Ein entsprechender Gesetzentwurf war zwischen SPD, Grünen und FDP nahezu fertig ausverhandelt. Er könnte unverzüglich nach einer Wahl eingebracht und verabschiedet werden.

Grundlage für eine gute Qualität sind gute Rahmenbedingungen für die im Gesundheitswesen tätigen Fachkräfte sowie geeignete Versorgungsformen. Gleichzeitig müssen auch Fehlanreize in den Vergütungssystemen reduziert werden. Gute Qualität muss gefördert werden, auch mit Hilfe der Vergütungen. Und auch die Beitragskosten müssen stabil gehalten werden. Die Prognosen für die künftige Beitragsbelastung in der Sozialversicherung machen uns große Sorgen. Daher muss sich die künftige Bundesregierung mit großem Ernst und hoher Verbindlichkeit auf Maßnahmen einigen. Dazu gehören erstens entschiedene Reformen, die die Effizienz und die Qualität in der Versorgung verbessern. Mit der Krankenhausreform haben wir hier einen wichtigen Einstieg geschafft. Die Notfallreform ist ein weiterer wichtiger Reformbaustein. Zweitens wollen wir dafür sorgen, dass der Bund die den Krankenkassen übertragenen gesamtgesellschaftlichen Aufgaben angemessen finanziert. Das betrifft insbesondere die Gesundheitsversorgung der Bürgergeld-Beziehenden. Längerfristig braucht unser Gesundheitswesen ein breiteres, verlässlicheres und gerechteres finanzielles Fundament. Das heißt alle Versicherten, gleich ob gesetzlich oder privat versichert, sollen sich fair und solidarisch an der Finanzierung unseres Gesundheitswesens beteiligen.

Für uns ist es wichtig, dass Pflege in Deutschland wieder bezahlbar wird. Wir haben die Leistungen der Pflegeversicherung erhöht und wollen weiter für die dringend benötigte Entlastung von Pflegebedürftigen sorgen. Die Pflegeversicherung muss die Pflegekosten wieder besser abdecken können als bisher. Dafür werden mehr Mittel benötigt. Uns ist wichtig, dass diese fair finanziert werden. Deswegen wollen wir mit dem Ziel einer Pflegebürgerversicherung mit einem Ausgleich zwischen gesetzlicher und privater Pflegeversicherung dafür sorgen, dass sich alle gerecht an der Finanzierung des Pflegerisikos beteiligen. Die Beitragsbemessung wollen wir reformieren und beispielsweise auch Kapitaleinnahmen zur Finanzierung unseres Gesundheits- und Pflegesystems heranziehen. Gesamtgesellschaftliche Aufgaben wie die soziale Absicherung von pflegenden Angehörigen finanzieren wir angemessen aus Steuermitteln und entlasten damit die Pflegeversicherung.

Mit freundlichen Grüßen

Maren Tepper