Frage an Maren Kaminski von Philipp Z. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Zeller,

zunächst möchte ich mich für die gestellten Fragen bei Ihnen bedanken.
Ich denke, dass die gestellten Ziele der LINKEN insgesamt, die ich in den kommenden vier Jahren im Bundestag vertreten werde, unmittelbar der Stadt Osnabrück und ihren Bewohnerinnen und Bewohnern zu Gute kämen. Als Beispiele möchte ich die Anhebung des Hartz-IV-Regelsatzes auf 500 €, die Abschaffung der Rente mit 67 und die Einführung eines gesetzlich festgelegten Mindestlohnes, beginnend bei 7,50 € und dann ansteigend auf 10,00 €, nennen. Eine zentrale Forderung bildet für mich die Stärkung des Handwerks und damit kleiner und mittelständischer Unternehmen. Ich setze mich für eine ermäßigte Umsatzsteuer für Handwerksbetriebe und arbeitsintensive Dienstleistungen ein.
Das Thema um die Zukunft von Karmann ist aus meiner Sicht ein zentrales, was ich unmittelbar mit dem Land Niedersachsen und VW verbinde. Eine Rettung ist meiner Ansicht nach gegeben, wenn Karmann direkt in den VW-Konzern integriert würde. Das ist denkbar und machbar. Nur hat Karmann bei allen Diskussionen über Umstrukturierungen in der gesamten Automobilwirtschaft in den letzten Monaten keine nennenswerte Rolle gespielt. Dieser Betrieb ist quasi nebenher abgewickelt worden, still und leise. Hier richte ich einen direkten Vorwurf an diejenigen, die in der Lage gewesen wären und auch noch sind, sich direkt für Karmann einzusetzen.

In ihrer Frage zur Atomkraft belegen Sie bereits, dass die noch am Netz hängenden Atomkraftwerke schon jetzt zum Teil überflüssig sind. Dass die störanfälligen Atomkraftwerke nicht abgeschaltet bleiben zeigt, dass das wieder hochfahren irgendwem einen finanziellen Nutzen bringen. Das Ende der Atomenergie müsste bedeuten, dass die weiterhin zur Verfügung stehenden beträchtlichen Forschungsgelder für diesen Bereich unverzüglich zur Erforschung erneuerbarer Energien umgeleitet werden.
Das Thema Endlagerung von ausgebrannten Brennstäben bleibt weiterhin ungelöst und ist neben allen Unsicherheitsfaktoren von Atomkraftwerken ein Grund, die Anlagen sofort still zu legen. Der Skandal um die Schachtanlage Asse bei Wolfenbüttel sollte Anlass genug sein, um ein konsequentes Umdenken in der Atompolitik herbeizuführen. Statt der Flutung des Bergwerkes müssen die Rückholung der Fässer oder eine sicherheitstechnisch gleichwertige Schließungsoption untersucht werden, unabhängig von den Milliardenkosten. Nur so ließe sich verhindern, dass die Anwohnerinnen und Anwohner vor unvorhersehbaren Folgen geschützt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Maren Kaminski