Frage an Marcus Weinberg von Georg B. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Berg,

vielen Dank für Ihre Frage, in der Sie die Frage aufwerfen, inwieweit sich die derzeitige Regelung des Aufstockens zu niedriger Löhne rechnet, wenn dadurch Unternehmen mit höheren Lohnzahlungen benachteiligt werden.

Bevor ich auf Ihre Frage eingehe, lassen Sie mich bitte vorausschicken, dass seit der Regierungsübernahme durch die Union und unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel die Arbeitslosigkeit um nahezu zwei Millionen Menschen gesunken ist. Mit dazu beigetragen hat auch die Möglichkeit, Löhne mittels staatlicher Leistungen aufzustocken. Die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass das Problem nicht-existenzsichernder Löhne für die Allermeisten nur ein Übergangsphänomen ist. Die meisten Menschen, die zusätzlich zu ihrem Erwerbseinkommen auch Leistungen nach SGB II erhalten (die sogenannten Aufstocker), sind nur kurzfristig auf diese staatliche Unterstützung angewiesen. Von 2,14 Millionen „Aufstockern“ im Jahr 2005 bezogen nur 15 Prozent ganzjährig ALG II. 16 Prozent mussten ihr Gehalt nicht länger als einen Monat aufstocken, 34 Prozent nicht länger als vier Monate. Lediglich 3,2 Prozent der „Aufstocker“ waren durchgängig Vollzeitbeschäftigte.
Überdies gelang es den meisten Vollzeitbeschäftigten schon nach kurzer Zeit, sich aus der Abhängigkeit von staatlichen Leistungen zu befreien. Nur 9 Prozent unter ihnen waren länger als 10 Monate auf zusätzliche SGB II-Leistungen angewiesen. Knapp die Hälfte aller Personen, die trotz Vollzeitbeschäftigung auf ALG II angewiesen waren, verdienten 1.320 Euro und mehr im Monat.

Zudem zeigen die jüngsten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit, dass die Zahl der „Aufstocker“ zurückgeht, das Problem also infolge des Wirtschaftsaufschwungs an Dringlichkeit verliert.

Diese Zahlen zeigen: Die Gehaltsaufstockung subventioniert nicht dauerhaft niedrige Löhne, sondern baut wichtige Brücken in den ersten Arbeitsmarkt.

Damit zeigt sich einmal mehr: Die beste Gewähr gegen Armut ist die Aussicht auf Beschäftigung. Ich sehe die Gefahr nicht, dass Unternehmen in schwieriges Fahrwasser geraten können, indem sie mit anderen Unternehmen konkurrieren, die „Aufstocker“ beschäftigen. Vielmehr ist das „Aufstocken“ eine sichtbare Möglichkeit, Arbeit zu finanzieren statt Arbeitslosigkeit zu subventionieren.

Mit besten Grüßen

Marcus Weinberg