Frage an Marcus Weinberg von Bernd B. bezüglich Finanzen
Guten Tag,
ich hatte Sie gefragt, warum die Regierung mit erhöhten 19 Steuern auf Steuern (Mineralölsteur-Zigarettensteuer, Ökosteuer usw.) diese ungerechte Einnahme weiter verschlimmert. Steuern auf Steuern sind doch pervers. Leider sind Sie der Beantwortung ausgewichen. Können Sie mir diese isolierte Frage einmal beantworten? Wenn Sie hierauf keine Antwort wissen, wie kann ich Sie nochmal wählen?
mit bestem Gruß
Bernd Bercht
Sehr geehrter Herr Brecht,
der Beantwortung Ihrer ersten Frage bin ich meines Erachtens nicht ausgewichen. Ich habe versucht, anhand konkreter Zahlen zu erläutern, dass die Mehrwertstsuererhöhung zum 1. Januar 2007 keinesfalls die von Ihnen implizierten Auswirkungen auf die Preise gehabt hat und es sogar zu Preisreduzierungen gekommen ist, obwohl die Mehrwertsteuer erhöht worden ist. Wie Sie an der Preisentwicklung der zurückliegenden Monate erkennen können, ist es dabei auch unerheblich, ob ein Produkt mit mehreren Steuern belastet ist oder nicht.
Auch wenn ich nachvollziehen kann, dass Steuern auf Steuern kaum als gerecht empfunden werden kann, hatte die Mehrwertsteuererhöhung bei Produkten, die beispielsweise mit Mineralölsteuer und/oder Ökosteuer belegt sind, nicht die erwartete Auswirkung auf die Preisentwicklung. Dies hatte ich in meiner vorherigen Antwort, auf die Sie sich nun beziehen, bereits u.a. am Beispiel der Benzin-, Heizöl- und Strompreise dargestellt. Das Perverse am Anstieg der Strompreise ist eindeutig nicht in der mehrfachen Besteuerung zu finden. Und obwohl einige Tankstellen immer wieder darauf hinweisen, welcher Anteil des Benzinpreises auf Steuern entfällt, sind erhebliche Schwankungen auch dann festzustelen, wenn gerade keine Steuer erhöht worden ist.
Die Preisentwicklung orientiert sich also an anderen Faktoren - unabhängig ob bei einem Produkt die Mehrwertsteuer auch auf andere Steuern erhoben wird. Im Übrigen wurden im Zuge der Mehrwertsteuererhöhung die Lohnnebenkosten reduziert, was für weite Teile der Bevölkerung zu einer Entlastung geführt hat - man sollte also nicht immer nur das "Perverse" suchen, sondern auch das Positive bemerken.
Mit freundlichen Grüßen
Marcus Weinberg MdB
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