Frage an Marcus Weinberg von bernd.muelleraa@gmx.de U. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Müller,

vielen Dank für Ihre Frage.

Hamburg als Bundesland hat die Verantwotung für den Bereich der Kindertagesbetreuung. In Hamburg haben wir einen Rechtsanspruch für Berufstätige auf einen Kita-Platz umgesetzt.Die Neuordnung der Kita-Versorgung in Hamburg ist erfolgreich. Innerhalb kürzester Zeit ist es gelungen, Hamburg mit den Neuerungen im System bei der Kindertagesbetreuung an die Spitze der westdeutschen Bundesländer zu bringen. Das gilt in besonderer Weise für den Krippenbereich. Was in anderen Bundesländern noch Zukunft ist, ist in Hamburg bereits Realität:
Alle Kinder berufstätiger Eltern erhalten auf Wunsch einen Kita-Platz. Damit ist die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gewährleistet.
Beim Regierungswechsel im Jahr 2001 wurden jahresdurchschnittlich 49.178 Kinder in Kindertageseinrichtungen betreut. 2003 waren es 50.367 betreute Kinder, im Jahr 2004 stieg die Zahl noch einmal auf 51.765. Für das Ende des Jahres 2005 wird eine Steigerung auf 55.642 betreute Kinder prognostiziert.
Der Versorgungsgrad bei den Krippen lag im Jahr 2004 bei 18,9 Prozent (2001: 18,3 Prozent). 2005 wird diese Zahl laut Prognose auf 21,6 Prozent steigen..
Mit der fünfstündigen Betreuung inklusive Mittagessen für die 3- bis 6-jährigen Kinder verwirklicht Hamburg nicht nur den bundesweiten Rechtsanspruch auf vierstündige Betreuung ohne Mittagessen, sondern er wird bei Weitem übertroffen. Die Zahlen zeigen, dass dieses Angebot auf große Nachfrage stößt. Die vierstündige Halbtagsbetreuung ist im Jahr 2004 von 15.502 Kindern in Anspruch genommen worden. Die Prognose für 2005 weist einen Anstieg der Zahl halbtags betreuter Kinder auf 17.860 aus. Davon nutzen 7.923 Kinder weiterhin das Vier-Stunden-Angebot, 7.034 das Fünf-Stunden-Angebot mit Mittagessen und 2..903 die fünfstündige Betreuung ohne Mittagessen. Hervorzuheben ist, dass gerade in Stadtteilen mit sozialen Problemlagen die fünfstündige Betreuung mit Mittagessen überdurchschnittlich stark nachgefragt wird. Nach der Zahl der bereits bewilligten und der beantragten Kita-Gutscheine nehmen 2005 in diesen Stadtteilen mehr als 60 Prozent aller halbtags betreuten Kinder das Mittagessensangebot wahr. In den übrigen Stadtteilen sind dies lediglich 30 Prozent. Mit der Einführung des Kita-Gutscheinsystems sollte die Kindertagesbetreuung nachfrageorientiert und bedarfsgerecht gestaltet werden. Seitdem sind 31 Einrichtungen neu gegründet worden. Dem stehen 13 Schließungen gegenüber. Kita-Politik ist Ländersache. Hier haben wir gut gearbeitet. Sollten wir in Berlin die Familienpolitik gestalten, so würden wir insbesondere die finanziellen Bedingungen der Familien verbessern. Familienmitglieder - also auch Kinder erhalten einen Freibetrag von 8.000 Euro. D.h. eine vierköpfige Familie muss bis zu 38.200 Euro Einkommen keinen Euro Steuern zahlen. Auch werden ab 2007 pro Kind 50 Euro in die Rentenkasse vom Staat einbezahlt. Bund und Länder tragen gemeinsam die Verantwortung für eine gute Familienpolitik.

Viele Grüße Marcus Weinberg