Frage an Marcus Weinberg von Tanja L. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau L.,

herzlichen Dank für Ihre Nachricht und den Hinweis auf die Website.

Ich bin sehr froh, dass wir aktuell auf ein gutes und leistungsfähiges Gesundheitssystem blicken können, in dem Qualität einen großen Stellenwert eingeräumt wird. Wir als Unionsfraktion werden sicherstellen, dass alle auch zukünftig eine gute, flächendeckende medizinische und pflegerische Versorgung von Beginn bis zum Ende ihres Lebens erhalten, unabhängig von ihrem Einkommen und Wohnort. Dabei lassen wir uns speziell bei der Behandlung von Kindern und Jugendlichen davon leiten, dass Kinder eben keine kleinen Erwachsenen sind: Die Belange und Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen bedürfen der besonderen Berücksichtigung im Gesundheitssystem, in Medizin und Forschung. Das haben wir so auch in unserem Koalitionsvertrag festgehalten.

Aber natürlich ist in unserem Gesundheitssystem auch aktuell nicht alles perfekt. So haben wir uns für diese Wahlperiode vorgenommen, die Wartezeiten für Facharzttermine zu verkürzen, mehr Ärzte für die Versorgung auf dem Land zu gewinnen und den Personalmangel in der Pflege zu bekämpfen. Einen Teil dieser Vorhaben konnten wir bisher im Rahmen des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) und dem Pflegepersonalstärkungsgesetzes (PpSG) bereits umsetzen. So werden Versicherte mit dem TSVG künftig besser bei der Suche nach einem Haus- oder Kinderarzt unterstützt, der die Patientinnen und Patienten dauerhaft versorgt. Auch haben wir hier Anreize geschaffen, damit sich auch künftig Ärztinnen und Ärzte in strukturschwachen und vertragsärztlich unterversorgten ländlichen Räumen niederlassen.

Darüber hinaus haben wir uns als Unionsfraktion im PpSG erfolgreich für eine konkrete Verbesserung im Alltag von Klinikpatienten, kleinen wie großen, eingesetzt: Danach wird der Leistungsanspruch der gesetzlichen Krankenversicherung auf die medizinisch erforderliche Mitaufnahme einer Begleitperson im Krankenhaus selbst um die Möglichkeit der Unterbringung der Begleitperson auch außerhalb der Klinik erweitert. Sowohl aus organisatorischen als auch aus medizinischen Gründen kann es notwendig sein, dass beispielsweise ein Elternteil außerhalb des Krankenhauses bzw. der Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung untergebracht werden muss, zum Beispiel bei einem erhöhten Infektionsrisiko oder im Fall von Bettenmangel in der Abteilung. Diese Unterbringung in der Nähe des Kindes müssen Krankenkassen dann ebenfalls finanzieren.

Alles in allem gebe ich Ihnen wie oben erwähnt dahingehend recht, dass es noch einiges nachzubessern gibt. Daran arbeiten wir aber kontinuierlich.

Freundliche Grüße
Marcus Weinberg