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Marcus Faber
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Frage von Hans M. •

Ist es möglich, Deutschland organisatorisch und finanziell bis 2029 "kriegstüchtig" zu machen? Warum setzt die Ampel Quereinsteiger, ohne fachlich relevante Expertise, auf Ministerposten?

Ex-Landtagspolitiker Pistorius tönt, Deutschland bis 2029 kriegstüchtig zu machen

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw23-de-regierungsbefragung-1002264

Experten allerdings warnen: "Bundeswehr erst in Jahrzehnten kriegstüchtig"

https://www.rnd.de/politik/studie-ifw-kiel-bundeswehr-erst-in-jahrzehnten-kriegstuechtig-OBCUBNQTOBEE3G64XQ7KYJCGC4.html

Sehr häufig lehnen sich Ampelminister, die bis daato wenig erfolgreich agieren, mit extrem ambitionierten Ansagen weit aus dem Fenster.

Herr Faber, ich bitte um Ihre Stellungnahme zum Widerspruch Pistorius vs. Experten.

1. Ist es realistisch möglich, Deutschland logistisch und finanziell bis 2029 "kriegstüchtig" zu machen?

2. Was bezwecken derart Ansagen, wenn man realistisch davon ausgehen muss, dass die Ampel nicht wieder gewählt wird? Die bisherige Legislative bestätigt klar, man sollte Politiker nur an Ihren Ergebnissen messen, nicht an ihren "Versprechen". Welche konkreten Ergebnisse hat Pistorius bis dato vorzuweisen?

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr M.,

 

ja, es ist möglich, Deutschland bis 2029 verteidigungsbereit zu machen. Das erfordert allerdings entschlossenes Handeln. Innere und äußere Sicherheit muss ein Fokus der neuen Bundesregierung nach der Wahl am 23.02. sein. 

Bei der Besetzung von Ministerposten entscheiden die Parteien selbst für ihre Ministerien. Fachexpertise ist in den Ministerien vorhanden, daher müssen Minister selbst keine ausgewiesenen Fachexperten sein. 

 

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Marcus Faber