Frage an Marcus Faber von Gabriel K. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Kleine,

vielen lieben Dank für Ihre Frage, gerne möchte ich sie beantworten.

Wir die Freien Demokraten sind mit vier Abgeordneten im Verteidigungsausschuss tätig, also unmittelbar mit den Belangen der Bundeswehr, Personal, Material, Rüstung, Auslandseinsätze usw.
Generell stehen wir für den Vorrang von Diplomatie, Gespräch, Austausch und "Wandel durch Handel" vor militärischer Intervention. Wenn es aber die Sicherheit Europas oder die Beendigung massenhafter, dauernder und schwerster Menschenrechtsverletzungen erfordern, dann muss Deutschland auch bereit sein, einen militärischen Beitrag zu leisten. Vor dem Hintergrund, der sich verändernden Weltlage, wird man nicht die Augen verschließen können. Unter diesem Aspekt ist eine gut ausgerüstete Bundeswehr, materiell wie personell, von Nöten.

Die Einsatzbereitschaft der Großgeräte beobachten wir Liberale daher auch mit großer Sorge. Eigens dafür haben wir bereits im Frühjahr einen Untersuchungsausschuss gefordert, der von den Fraktionen im Verteidigungsausschuss abgelehnt wurde. Eine neue Initiative folgt in Kürze, da wir darum wissen, dass unsere Soldatinnen und Soldaten funktionstüchtiges und einsatzbereites Gerät/Ausrüstung benötigt, um ihre Aufgaben zu erfüllen.

Ich bin mir meiner Verantwortung als Mitglied des Verteidigungsausschusses bewusst und kann Ihnen versichern, dass ich mit meinen drei Kollegen, das Wirken und die Berichterstattungen des BMVg kritisch begleite. Gerade in der Misere, rund um die Beraterverträge im BMVg und seiner nachgeordneten Bereiche, sind wir, die Freien Demokraten, es, die kontinuierlich gemeinsam mit den Oppositionsparteien Bündnis 90 Die Grünen und Die Linke auf Aufklärung drängen.

Eine Reformation des Beschaffungswesens und die Umstrukturierung bei Ausschreibungen innerhalb der Bundeswehr sind für uns Liberale unumgänglich.

Die Mängel innerhalb aller Teilstreitkräfte sind das Ergebnis einer über 20-jährigen Friedensdividende. Die Bundeswehr wurde in den letzten Jahren kaputtgespart. Dies geschah nicht mit böser Absicht, sondern mit der Annahme, dass wir nur eine kleine Bundeswehr mit eingeschränkten Fähigkeiten brauchen würden. Die Entwicklung der außenpolitischen Weltlage hat uns eines besseren belehrt. Dieser Wandel wurde 2016 im "Weißbuch der Bundesregierung" beschrieben, wie auch daraus abgeleitet die Herausforderungen für Deutschland. Für die Bundeswehr folgte die "Konzeption der Bundeswehr" in diesem Jahr, die eine Landes- und Bündnisverteidigung nach knapp 20 Jahren wieder zum Kernauftrag der Bundeswehr gemacht hat. Um diese Aufgabe, neben den Aufgaben aus internationalen Verpflichtungen, erfüllen zu können, bedarf es für die Bundeswehr große Anstrengung. Daher ist der Aufwuchs im Verteidigungshaushalt dringend nötig. Dieser angekündigte Aufwuchs braucht jedoch Zeit, da auch mit den Einsparungen innerhalb der Bundeswehr in den letzten Jahren, auch in der Industrie gespart wurde, beispielsweise wurden Produktionsstraßen abgebaut. Erst mit dem politischen Umdenken in den letzten drei bis vier Jahren, sind nun die Weichen gestellt, die Bundeswehr in den nächsten Jahren wieder auszustatten. Für mich persönlich ist das kein Aufrüsten, sondern ein Ausrüsten.

Die Bundeswehr braucht aber nicht nur Material, sondern auch Personal, welches, als "Staatsbürger in Uniform" für Deutschland in den Streitkräften dienen möchte. Hier trifft die Bundeswehr auf dieselbe Herausforderung, wie andere Unternehmen heute auch, auf den Fachkräftemangel. Denn die Bundeswehr steht im Wettbewerb mit anderen Arbeitgebern um die besten Bewerberinnen und Bewerber. Um den Personalbedarf weiterhin zu decken und junge Menschen für den anspruchsvollen Dienst zu gewinnen, muss die Attraktivität des Dienstes kontinuierlich verbessert werden. Denn der Dienst in den Streitkräften ist eben kein Job wie jeder andere.

Dennoch ist die Debatte um eine Wiedereinführung der Wehrpflicht oder einer allgemeinen Dienstpflicht für uns Liberale nicht zielführend. Wir halten es mit dem Grundgesetz für nicht vereinbar, eine allgemeine Dienstpflicht einzuführen, die sich nicht aus einer äußeren Bedrohung der Bundesrepublik Deutschland ergibt. Gäbe es sicherheitspolitische Erwägungen, könnte und müsste man die Wehrpflicht wiederaufnehmen. Jedoch wäre sie im Angesichte des demographischen Wandels eine enorme Ressourcenverschwendung. Der Fachkräftemangel würde mit der Einführung einer junge Menschen davon abhalten, einen qualifizierten Beruf zu lernen und auszuüben. Außerdem würden die Probleme, die es zweifelsohne bei Bundeswehr und beispielsweise in der Pflege etwa gibt, nicht gelöst werden durch nicht-qualifizierte Kräfte. Die Bundeswehr muss gut ausgestattet sein, braucht einen klaren Auftrag, braucht gesellschaftspolitischen Rückhalt für die schweren Aufträge, auch im Ausland. Dann wird sie auch als Arbeitgeber wieder attraktiv.

Lassen Sie mich zum Abschluss noch auf die Auslandeinsätze der Bundeswehr eingehen. Aktuell sind knapp 3500 deutsche Soldatinnen und Soldaten in elf mandatierten Auslandseinsätzen weltweit im Einsatz. Dass wir, die Freien Demokraten, die Verantwortung über einen Auslandeinsatz zu entscheiden, nicht auf die leichte Schulter nehmen, ist hoffentlich bekannt. Spätestens bei der Mandatierung des Irak-Einsatzes am 18. Oktober haben wir deutlich gemacht, dass wir nicht leichtfertig mit der Verantwortung umgehen und uns geschlossen gegen einen Einsatz der Bundeswehr außerhalb eines Bündnisses, wie die NATO, ausgesprochen haben.

Nachhaltige internationale Sicherheit kann nur erreicht werden, wenn die Bereiche Außen-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik vernetzt gedacht werden. Deshalb wollen wir, dass Deutschland langfristig drei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts in internationale Sicherheit investiert. Unser Ziel ist es schrittweise und nahtlos aufeinander abgestimmt die Stärkung des Bundeshaushalts in den Bereichen Außenpolitik, Entwicklung und Verteidigung.

Diesen Prozess werde ich, im Rahmen meiner Möglichkeiten im Verteidigungsausschuss und im Deutschen Bundestag, genauestens begleiten. Auf meiner Internetseite, meinem Facebook-Profil, Twitter und Instagram sind Sie herzlich eingeladen, mir zu folgen und mich konstruktiv zu begleiten.

Mit freundlichen Grüßen

Marcus Faber, MdB