(...) der Afghanistaneinsatz ist ein völkerrechtlicher Einsatz nach Kapitel VII (Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen) der Charta der Vereinten Nationen, und die Vereinten Nationen führen, völkerrechtlich gesehen, keinen Krieg in Afghanistan. Eine realistische Beschreibung der Zustände bzw. (...)
(...) Der Bundeswahlkreis heißt Chemnitzer Umland/Erzgebirgskreis II und erstreckt sich über Teile von drei Landkreisen. Hohenstein-Ernstthal gehört seit der sächsischen Kreisreform 2008 zum Landkreis Zwickau, bis dahin zum Landkreis Chemnitzer Land. (...)
Sehr geehrter Herr Parthum,
haben Sie Dank für Ihre Frage. Gern stehe ich Ihnen zum persönlichen Gespräch in einer meiner Bürgersprechstunden für die Besprechung der komplexen Fragen zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
(...) Ich schlage vor, wir setzen uns einmal zum Gespräch zusammen. Ich denke, wir werden eine Lösung finden, zu der ich gern beitrage. (...)
(...) Das SMWA und das BMVBW sind im Übrigen wie Sie sicher wissen seit Jahren SPD-geführte Häuser. Selbstverständlich begleiten wir den Planungsprozess. (...)