Frage von Alexander D. • 29.10.2021
Antwort von Marco Buschmann FDP • 12.11.2021
Die Pandemie ist noch nicht vorbei, sie muss allerdings anders bekämpft werden.
Die Pandemie ist noch nicht vorbei, sie muss allerdings anders bekämpft werden.
Besonders bei kleineren und mittleren Einkommen steigt die steuerliche Belastung. Freie Demokraten haben hier immer wieder auf Entlastung hingewirkt.
Die Pandemie ist noch nicht vorbei, sie muss allerdings anders bekämpft werden.
Einer solchen Person sollte in unserem Land kein Denkmal gesetzt werden.
Ein vollbesetztes Plenum wäre sogar eher kontraproduktiv
Aus verfassungsrechtlicher Sicht sehe ich kein Problem, Soldaten in der zivilen Wehrverwaltung einzusetzen, soweit diese dabei aus der militärischen Befehlsgewalt herausgelöst sind und fachlich ausschließlich den zivilen Weisungsrechten ihrer Vorgesetzen in der Wehrverwaltung unterliegen