Klar ist: Unabhängig davon, welche Vorhaben geplant werden, müssen die Planungsverfahren hierfür schneller abgeschlossen werden. Dazu trägt das nun verabschiedete Gesetz bei.
Frage von Gerhard Z. • 20.02.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 22.03.2023
Frage von Patrick M. • 20.02.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 22.03.2023
Wir setzen uns für mehr Gestaltungsspielraum und Wahlfreiheit ein und trauen es den Menschen zu, die für sie passende Lösung selbst zu finden. Bürokratische, langwierige Verfahren sollen der Vergangenheit angehören.
Frage von Sabine P. • 18.02.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 22.03.2023
Sie können sich darauf verlassen, dass wir die Reform des Abstammungsrechts so zügig wie möglich vorantreiben.
Frage von Matthias B. • 18.02.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 22.03.2023
Die geschlechtliche Identität gehört zur individuellen Persönlichkeit und muss deswegen durch das Persönlichkeitsrecht geschützt werden.
Frage von Jörg B. • 14.02.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 22.03.2023
Zu genauen Details des Zukunftsfinanzierungsgesetzes kann ich mich an dieser Stelle noch nicht äußern.
Frage von Savanna B. • 13.02.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 22.03.2023
Auf dieser Grundlage wird gegenwärtig ein Gesetzentwurf erarbeitet. Dabei ist uns die Einbindung der Zivilgesellschaft ein besonderes Anliegen.