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Marco Buschmann
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Frage von Dirk S. •

Wie stehen Sie zum digitalen Ausweis?

Sehe geehrter Herr Buschmann,
Was sagen Sie dazu, dass wir alle einen Ausweis mit eIdent haben und uns damit jederzeit einfach und kostenlos online ausweisen können und es trotzdem immer komplizierter wird weil immer mehr verschiedene Anbieter mit zusätzlichen Techniken und Apps gibt.
Das ist doch nur Geldschinderei und unnötiger Aufwand.
Wir könnten doch schon viel weiter sein,wenn wir nutzen was wir haben.

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr S.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Für uns Freie Demokraten ist die Digitalisierung eine der wichtigsten Schlüsseltechnologien. Die zunehmende Digitalisierung unseres Privat- und Arbeitsleben muss deshalb auch in Staat und Verwaltung ankommen. Hier spielt auch der elektronische Personalausweis eine wichtige Rolle. 

Aus Sicht der Justiz ist vor allem die digitale Kommunikation mit den Gerichten wichtig. So schaffen wir einen elektronischen Zugangsweg für alle Privaten (Mein Justizpostfach) sowie das elektronischen Bürger- und Organisationenpostfach (eBO). 

Als Bundesregierung überprüfen wir grundsätzlich den Online-Zugang zu Behörden. So wird aktuell eine Änderung des OZG erörtert. Der Stand des OZG-Änderungsgesetzes ist hier nachgewiesen: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/gesetzgebungsverfahren/DE/aenderung-onlinezugangsgesetz.html

Bei den anstehenden Beratungen über die Fortentwicklung der elektronischen Kommunikation werden wir uns für eine möglichst anwenderfreundliche Lösung einsetzen. 

Freundliche Grüße

Dr. Marco Buschmann MdB

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