Werter Herr Dr. Buschmann, Sie waren anerkannter Kriegsdienstverweigerer. Über einen Zivildienst findet man nicht. Aus welchem Grund haben Sie Ihre Kriegsdienstverweigerung 2019 mit 42J.zurückgezogen?
Ihr FDP Berufskollege Lindner hat bei der Bundeswehr seinen Pilotenschein gemacht. Er gab, so erinnere ich mich, in einem Interwiew an, dass er nur deswegen zur Bundeswehr gegangen sei. Dabei tritt die FDP doch gegen jedwede Subvention ein. Wie stehen Sie zu solchen Subventionsmitnahmen? Ferner: Wie stehen Sie dazu, dass die Bundesregierung Schulden als Sondervermögen deKlariert? Sind nach Ihrer Definition als Justizminister Schuldner jetzt Vermögende in diesem Land?
Sehr geehrter Herr R.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.
Die Bundeswehr sichert unser Leben in Freiheit, Demokratie, Selbstbestimmung und Frieden. Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten einen unschätzbaren Dienst für unser Land und verdienen für ihren Einsatz unseren höchsten Respekt.
Als Parlamentsarmee unterliegt die Bundeswehr der parlamentarischen Kontrolle. Das bedeutet, nur wenn die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten zustimmt, darf die Bundesregierung deutsche Soldatinnen und Soldaten in einen bewaffneten Auslandseinsatz schicken. Das Parlamentsbeteiligungsgesetz legt im Detail fest, über welche Einsätze abgestimmt werden muss.
Nach meinem Zivildienst in einem Altenwohn- und Pflegeheim in Gelsenkirchen war es mir als Abgeordneter des Deutschen Bundestages daher ein besonderes Anliegen, einen tieferen Einblick in die Arbeit unserer Streitkräfte zu gewinnen. Ich habe deshalb 2019 meine Kriegsdienstverweigerung zurückgezogen und an einer dienstlichen Informationsveranstaltung der Bundeswehr für zivile Führungskräfte im Ausbildungszentrum der Infanterie in Hammelburg teilgenommen. Diese Erfahrungen habe ich als sehr bereichernd für mich und meine Arbeit als Parlamentarier wahrgenommen.
Freundliche Grüße
Dr. Marco Buschmann MdB
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