Welche evidenzbasierten Studien haben Sie jetzt doch dazu bewogen, sich für die Maskenpflicht ab Oktober zu entscheiden ? Lt. Interview in der Rheinischen Post nannten Sie dies als Voraussetzung.

Sehr geehrter Herr H.,

haben sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Das Schutzkonzept für Herbst und Winter setzt in weitaus größerem Maße auf Eigenverantwortung, als es die Schutzkonzepte der alten Bundesregierung getan haben. Es enthält nur wenige bundesweit verbindliche Maßnahmen, andere können die Länder anordnen, müssen es aber nicht und die meisten davon wiederum nur unter streng definierten Voraussetzungen. Hier reden wir im Wesentlichen über den Einsatz der Maske, die zu den mildesten Mitteln zählt. Besonders eingriffsintensive Maßnahmen hingegen wie Lockdowns, allgemeine Schulschließungen oder gar Ausgangssperren sind nicht mehr möglich.

Unser Corona-Schutzkonzept ist ausgewogen, maßvoll und grundrechtsschonend. Es fügt sich auch gut ein in das, was viele andere Nachbarländer für Herbst und Winter planen. Lockdowns, Kontaktbeschränkungen, pauschale Schulschließungen und staatliche 3G-Zugangsregeln wird es nicht geben, die frühere 2G-Regel haben wir ebenfalls gestrichen. Private Räumen bleiben von Regelungen frei. 

Auch Maßnahmen mit vergleichsweise geringer Eingriffstiefe wie das Maskentragen müssen im Rechtsstaat sorgfältig begründet werden können. Die Evaluation legt ein besonders gutes Kosten-Nutzen-Verhältnis des Maskentragens nahe – gerade auch im Vergleich zu anderen Maßnahmen. Es wird auch keine bundesweit einheitliche Maskenpflicht geben. Die Länder können eine Maskenpflicht in öffentlichen Innenräumen je nach Lage vor Ort anordnen. Sie müssen das aber nicht für alle Innenräume tun. Branchen oder bestimmte Einrichtungen können ohne weiteres ausgenommen werden. Und wenn sie das tun, müssen sie Frisch-Getestete in vielen Bereichen davon befreien: Gastronomie, Kultur, Sport und Freizeitveranstaltungen. Wir zwingen den Ländern keine Schutzmaßnahmen auf - sondern ermöglichen lageangepasstes Handeln.
Unser Schutzkonzept ist die richtige Antwort auf die jetzige Pandemielage. Ich bin froh, dass wir uns innerhalb der Bundesregierung so zügig darauf verständigt haben.  Das letzte Wort hatte nun der Deutsche Bundestag. Für uns gehört Pandemiepolitik ins Parlament. Das macht die Debatte und anstehende Entscheidungen transparenter.

Freundliche Grüße

Dr. Marco Buschmann MdB