Was würden Sie von einer Art homologer Verpackungspflicht halten?
d.h., dass in einer Verpackung nur Stoffe enthalten sein dürfen, die gleichwertig recyclebar sind, was es für alle einfacher machen würde, Mülltrennung voranzubringen und Stoffe zu recyceln. Z.B. würde ein solches Gesetz verhindern, dass Papier und Plastik so miteinander verbunden werden, dass man es kaum noch effektiv trennen könnte.
Sehr geehrter Herr R.,
haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben und die damit verbundene Anregung.
Recycling wird angesichts immer knapper werdender Ressourcen sowohl in Deutschland als auch weltweit eine immer größere Bedeutung erlangen. Deshalb wollen wir Freie Demokraten mit unseren Partnern in der Ampelkoalition die Rahmenbedingungen für eine innovative Kreislauf- und Ressourcenwirtschaft verbessern. Dabei sehen wir in ihr sowohl eine Möglichkeit des effektiven Klima- und Ressourcenschutzes als auch die Chance für nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Arbeitsplätze.
Hierzu werden wir den bestehenden rechtlichen Rahmen anpassen, klare Ziele definieren und unsere Vorhaben in einer ,,Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie“ bündeln. Auf dieser Grundlage setzen wir uns für ambitionierte und europaweit einheitliche Produktstandards ein. Produkte müssen langlebig, wiederverwertbar, recycelbar und möglichst reparierbar sein.
Weiterhin stärken wir die Abfallvermeidung durch gesetzliche Ziele und ökologisch vorteilhafte Mehrweg-, Rücknahme- und Pfandsysteme sowie Branchenvereinbarungen. Gleichzeitig begreifen wir die Kreislaufwirtschaft als Chance. Besonders qualitätsgesicherte Abfallprodukte wollen wir deshalb aus dem Abfallrecht entlassen und ihnen einen Produktstatus verleihen. Auf europäischer Ebene wollen wir außerdem die erweiterte Herstellerverantwortung stärken.
Mit besten Grüßen
Dr. Marco Buschmann
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