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Marco Buschmann
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Frage von Anke D. •

Wann wird über das DDR Unrecht weiter Verhandelt

Sehr geehrter Herr Buschmann,
Wann gedenken Sie, sich mit dem DDR Unrecht weiter zu beschäftigen, warum wird Unrecht am Einkommen festgestellt, eigentlich unverschämt, zumal Alleinstehende wieder schlechter behandelt werden, dass entbehrt doch jeder Grundlage.

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Antwort von
FDP

Sehr geehrte Frau D.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die SED-Diktatur hat das Leben vieler Menschen zerstört. Deshalb ist klar: Das Leid der Opfer muss angemessene Anerkennung finden. Im Koalitionsvertrag haben sich SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP darauf verständigt, im Einvernehmen mit den Ländern die Beantragung und Bewilligung von Hilfen und Leistungen für Opfer der SED-Diktatur zu erleichtern, insbesondere für gesundheitliche Folgeschäden. Außerdem wollen wir die Definition der Opfergruppen an die Forschung anpassen und die SED-Opferrente dynamisieren. Die Bundesregierung wird dieses Vorhaben umsetzen.

Freundliche Grüße

Dr. Marco Buschmann MdB

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