Sehr hohe Energiekosten - Welche konkrete Pläne haben Sie?

Sehr geehrter Herr B.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Der Angriff auf die Ukraine hat die ohnehin angespannte Lage auf den Energiemärkten drastisch verschärft. Die stark gestiegenen Kosten für Strom, Lebensmittel, Heizung und Mobilität sind für viele Bürgerinnen und Bürger und Betriebe zu einer großen Belastung geworden.

Deswegen haben wir als Fortschrittskoalition zwei Entlastungspakete mit einem Gesamtvolumen von 37 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Damit unterstützen wir diejenigen, die gerade besonders von den stark steigenden Preisen betroffen sind – sei es an der Supermarktkasse, an der Tankstelle oder bei den Heizkosten.

Ein Baustein unter vielen ist die Energiepreispauschale. Dadurch erhalten alle einkommensteuerpflichtigen Erwerbstätigen einen Einmalbetrag in Höhe von 300 Euro. Auch wurde die EEG-Umlage vollständig abgeschafft. 

Klar ist: Durch die Energiepreispauschale haben Steuerpflichtige insgesamt rund 10,4 Milliarden Euro mehr im Portemonnaie. Damit können sie insbesondere die höheren Fahrtkosten im Zusammenhang mit ihrer Einkünfteerzielung abfedern.

Neben den finanziellen Zuwendungen profitieren alle Bürgerinnen und Bürger von der Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe und vom „9-Euro-Ticket“, das sie von Juni bis einschließlich August 2022 in Anspruch nehmen können. Hinzu kommt die Abschaffung der EEG-Umlage: Stromkunden müssen bereits ab dem 1. Juli 2022 keine EEG-Umlage mehr zahlen und die Stromanbieter wurden verpflichtet, die Absenkung in vollem Umfang an die Endverbraucher weiterzugeben.

Die Bundesregierung lässt die Bürgerinnen und Bürger mit den stark steigenden Preisen nicht allein. Mit unseren Maßnahmen federn wir Härten gezielt ab und entlasten dort wo es nötig ist. Dabei verfolgen wir laufend die Lage und werden auch weiterhin die nötigen Schritte unternehmen. 

Freundliche Grüße

Dr. Marco Buschmann MdB