Frage von Stefan B. • 19.12.2022
In einem Tweet am 17.12. haben Sie Elon Musk Respekt dafür gezollt, dass er behauptet hat, Accounts zu entsperren. Dies ist nicht passiert. Werden Sie Größe zeigen und das öffentlich richtigstellen?
Antwort von Marco Buschmann FDP • 19.12.2022
Sehr geehrter Herr B.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.
Elon Musk hat über Twitter seine Follower abstimmen lassen, ob bestimmte Accounts von Journalisten wieder freigeschaltet werden sollen. Nachdem die Umfrage dies bejaht hatte, wurden beispielsweise der Journalist Aaron Rupar wieder entsperrt, der die Sperrung daraufhin auf Twitter kritisierte.
Meinungsfreiheit ist aber ein Minderheitenrecht. Ihr Sinn liegt gerade darin, Kritik an der Mehrheit zu äußern, sich von herrschenden politischen und sozialen Auffassungen abzugrenzen. Auch wenn ich die Entsperrung im Ergebnis begrüße, habe ich daher diese Vorgehensweise Elon Musk kritisiert. Diese Kritik gilt unverändert.
Freundliche Grüße
Dr. Marco Buschmann MdB