Frage von Torsten P. • 20.08.2023
Guten Tag, wie stehen sie als liberaler dazu, dass in der Ukraine Männer von der Straße verschleppt und zur Front geknueppelt werden? Sieht man ja überall auf den social Media. Sind das die sogenannte
westlichen Werte, und sind das auch Werte, die sie als liberaler verteidigen? Zwangsrekrutierung.
MfG
Antwort von Marco Buschmann FDP • 16.04.2024
Sehr geehrter Herr P.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Für uns Freie Demokraten ist klar - wir verurteilen den russischen Angriffskrieg zutiefst und stehen fest an der Seite der Ukraine.
Einzelheiten der Wehrpflicht für Ukrainer sind nach ukrainischem Recht und nicht nach deutschem Recht zu beurteilen. Jedenfalls für die Bundesrepublik Deutschland gilt jedoch: Die Wehrpflicht ist seit 2011 ausgesetzt. Es gibt auch keine Bestrebungen, diese wieder einzuführen.
Freundliche Grüße
Dr. Marco Buschmann MdB