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Marco Buschmann
FDP
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Frage von Joel H. •

Guten Tag Hr Buschmann. Was halten Sie von Kanzler Scholz pro-weltweiter-Impfkampagne Ansprache in Davos? Was bedeutet dieses Festhalten zu Zeiten in denen andere Länder zur Normalität zurückkehren?

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr H.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Für uns als Freie Demokraten ist klar: Impfen ist die wichtigste Maßnahme gegen das Coronavirus und der Weg aus der Pandemie zur Normalität. Mit der Impfung schützt man sich und andere. Deswegen werden wir als Teil der Bundesregierung die Impf- und Boosterkampagne weiter vorantreiben.

Seit Beginn der Corona-Krise stehen wir als FDP für einen verantwortungsvollen Kurs in der Pandemie-Politik. Freiheitseinschränkungen müssen immer begründet sein und auch die sozialen und wirtschaftlichen Folgen müssen mitbedacht werden. 

Die aktuellen Maßnahmen sind dem Ernst der Lage angemessen, um die Omikron-Welle in den Griff zu bekommen. Das Pandemie-Geschehen bleibt dynamisch und muss aufmerksam verfolgt werden. Noch ist der Scheitelpunkt bei den Infektionen nicht erreicht.

Als Anwälte der Verhältnismäßigkeit ist für uns Freie Demokraten jedoch auch klar: Wenn der Scheitelpunkt bei den Infektionen erreicht ist, müssen freiheitseinschränkende Maßnahmen zurückgenommen werden. Auch die jüngsten Empfehlungen des Expertenrates machen deutlich, dass mit Zunahme der Grundimmunität und Abnahme des Hospitalisierungsindexes die Kontaktbeschränkungen stufenweise zurückgefahren werden sollten.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen unsere Position hiermit etwas näher bringen.

Freundliche Grüße

Dr. Marco Buschmann MdB

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