Die Betonung der nationalen Einheit und Identität war ein zentrales Anliegen der Vormärzrevolutionäre. Wie sichert die Ampelregierung diese Prinzipien und stärkt die nationale Zusammengehörigkeit?

Sehr geehrter Herr J.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die Stärkung eines Gemeinschaftsgefühls in unserem Land ist wichtig. Im Jahr des 75. Geburtstages unseres Grundgesetzes sage ich klar: Ein Schuss mehr Verfassungspatriotismus würde uns guttun. Denn das Grundgesetz ist der Garant für Demokratie, Freiheit und auch Wohlstand in unserem Land.

Diese Position vertrete ich seit langem und habe mich auch immer wieder öffentlich dazu geäußert. Die gesamte Bundesregierung verfolgt das Ziel der Stärkung unseres demokratischen Gemeinschaftsgefühls. Traditionelle Feierlichkeiten und Festakte zu nationalen Feier- und Gedenktagen, wie dem Tag der Deutschen Einheit, oder dem kürzlich veranstaltetem großen Demokratiefest zum 75. Jahrestag unseres Grundgesetzes, sind hier beispielhaft zu nennen.

Der Staat kann und soll Maßnahmen ergreifen, die der Identifikation mit den Werten unseres Landes dienen. Mindestens genauso wichtig ist das ehrenamtliche Engagement in unserer liberalen Gesellschaft. Millionen Menschen in unserem Land sind tagtäglich im Einsatz für die Gemeinschaft. Sie sind es, die das demokratische Gemeinschaftsgefühl mit Leben füllen. 

Freundliche Grüße

Dr. Marco Buschmann MdB