Frage an Marco Bülow von Leonhard S. bezüglich Bundestag
Sehr geehrter Herr Bülow,
zunächst möchte ich Ihnen und Ihrem Team für die großartige Arbeit danken und wünsche viel Glück für die Bundestagswahl!
Soeben habe ich die Aussprache über das Gesetz zur "Modernisierung von Betriebsräten" inklusive Ihrer starken Rede (die ohnehin viel zu kurze Redezeit verging wie im Fluge) verfolgt.
In diesem Kontext, aber auch losgelöst von dem konkreten Fall habe ich mich gefragt, wie Sie - leider nur pro forma - abstimmen, wenn es um ein wichtiges, gutes und richtiges Thema/Vorhaben geht, aber das Gesetz selbst aufgrund von Hinterzimmergesprächen, Blockierung der Union und Schwäche der SPD total verwaschen worden ist.
Freundliche Grüße,
Leonhard Stoll
Sehr geehrter Herr Stoll,
vielen Dank für Ihre Mail und die netten Wünsche. Ich tue mein Bestes!
Wenn Gesetzesvorhaben namentlich abgestimmt werden, prüfe ich diese Anträge, die Inhalte und die Entstehung. Wenn das Betriebsratsmodernisierungsgesetz namentlich abgestimmt worden wäre , hätte ich dagegen gestimmt. Die Entstehung eines Gesetzesentwurfs spielt eine wichtige Rolle. Häufig genug gibt es keine ausführlichen Diskussionen im Parlament zu bestimmten wichtigen Themen. Denken Sie zum Beispiel an die damalige Diskussion um die Finanzhilfen für Griechenland oder die Corona-Pandemie, die vom Kanzleramt und Ministerpräsidenten bestimmt wird. Aber nicht vom Parlament.
Mit freundlichen Grüßen
Marco Bülow
Weitere Fragen an Marco Bülow
Deshalb brauchen wir eine Demokratiewende.
Er hat aber derartige Vorgängen bisher nicht registriert.
Ich möchte Ihre Frage gerne auch individuell beantworten.
Ihre relativ kurze Frage zielt auf ein sehr komplexes Problem ab, zu dem es keine kurzen, einfachen Antworten gibt. Das liegt allein daran, dass zur effizienten Bekämpfung der Klimakatastrophe eine Vielzahl von Maßnahmen gleichzeitig ergriffen werden muss.