Frage an Marco Bülow von Lukas S. bezüglich Gesundheit
Wie stehen Sie/die Partei zum neune Infektionschutzgesetz 28b? Die Afd möchte alle Coronamaßnahmen bis Juli oder Juni beenden, dies wird ihr (befürchte ich) viel Zuwachs geben, was denken Sie? Haben Sie als Partei die Partei eine Idee mit Corona anders umzugehen? Finden Sie es richtig, dass Freizeitaktivitäten weiter eingeschränkt werden, während die Leute in die Busse und Bahnen zur Arbeit gedrängt werden? Sehen Sie sich daran etwas ändern? und die letze Frage: gibt es eine die Partei Ortsgruppe in Jena?
mit freundlichen Grüßen,
ein die Parteimitglied
Sehr geehrter Herr Stürmer,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
ich bin seit einiger Zeit Mitglieder der PARTEI. In Ihrer Frage beziehen Sie sich vor allem auf die Bundespartei die PARTEI. Bitte wenden Sie sich da dann auch an den Bundesvorstand der Partei.
Ich habe mich allerdings auch ausführlich mit der Pandemie befasst. Der Umgang der GroKo mit der Pandemie ist mir in vielen Bereichen nicht nachvollziehbar. Um in der Pandemie Beschäftigung zu sichern, hat die Bundesregierung zum Beispiel Kurzarbeit mit Steuergeldern bezuschusst. Dagegen ist erst einmal nichts zu sagen. Die Zahlungen wurden aber nicht an Bedingungen geknüpft. Deshalb halten viele Unternehmen weiterhin an milliardenschweren Dividendenausschüttungen und Boni fest. Es gibt Milliarden vom Staat für die Lufthansa, TUI oder die Kreuzfahrtindustrie, während viele Menschen ihre eigene Arbeitsplatzsicherheit mit erheblichen Einkommensverlusten bezahlen oder keinen Job mehr haben. Unterstützungsmaßnahmen für Unternehmen, die aus dem Bundeshaushalt finanziert werden, müssen aus meiner Sicht Bedingungen erfüllen, wie u.a. ein Verbot von Dividenden, Bonuszahlungen und betriebsbedingten Kündigungen.
Viele schwierige Entscheidungen musste getroffen und viel Verantwortung übernommen werden. Dies wird auch so bleiben. Es war keine leichte Aufgabe für die Politik, doch die Einschränkung der Mitsprache der Parlamente war ein großer Fehler. Gerade jetzt brauchen wir mehr Mitbestimmung und mehr Demokratie – nicht weniger. Wir müssen die Gesellschaft zusammenhalten. Sie finden auf meiner Homepage zum Thema Corona weitere ausführliche Positionen und Forderungen.
Mit freundlichen Grüßen
Marco Bülow
Weitere Fragen an Marco Bülow
Deshalb brauchen wir eine Demokratiewende.
Er hat aber derartige Vorgängen bisher nicht registriert.
Ich möchte Ihre Frage gerne auch individuell beantworten.
Ihre relativ kurze Frage zielt auf ein sehr komplexes Problem ab, zu dem es keine kurzen, einfachen Antworten gibt. Das liegt allein daran, dass zur effizienten Bekämpfung der Klimakatastrophe eine Vielzahl von Maßnahmen gleichzeitig ergriffen werden muss.